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Furtwangen Es fehlen Millionen – und der Sturm macht auch viel Holz

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Furtwangen (sh). Informiert wurde der Gemeinderat in einer Sondersitzung über die aktuelle Finanzlage der Stadt infolge der Corona-Krise. Wie Kämmerer Franz Kleiser ausführlich und sehr übersichtlich darlegte, rechnet er mit einer Verschlechterung des Haushaltsergebnisses um etwa 1,5 Millionen Euro. Da bereits im Haushaltsplan ein Defizit von fast 600 000 Euro ausgewiesen war, würde sich das Defizit des Ergebnishaushalts auf zwei Millionen Euro verschlechtern. Ohne die Hilfen von Bund und Land für die Kommunen läge das Minus durch Corona bei rund 2,5 Millionen Euro zuzüglich des Haushaltsdefizits von 600 000 Euro. Einmal mehr wurde deutlich, wie abhängig man von der Gewerbesteuer ist.

Dabei geht die Steuerschätzung von einem Minus von 13 Prozent bei der Gewerbesteuer aus. Die Auswirkungen in diesem Bereich sind für die verschiedenen Kommunen je nach Branche der Gewerbesteuer-Zahler sehr unterschiedlich. Vor der Krise waren rund acht Millionen Euro Gewerbesteuer zu erwarten. Im Rahmen von Corona haben die Unternehmen bereits Verringerungen der Vorauszahlungen für 2020 um 1,3 Millionen Euro beantragt. Die Gewerbesteuer läge damit bei rund 6,77 Millionen Euro und damit nur um rund 230 000 Euro unter dem Haushaltsansatz. Allerdings rechnet man im Lauf des Jahres mit weiteren Anträgen auf Anpassung der Vorauszahlung. Da bereits Ende 2019 das Wirtschaftswachstum nicht mehr so gut war, ist mit weiteren Rückgängen zu rechnen.

Beschaffungen sollen ins zweite Halbjahr weichen

Aktuell kalkuliert die Stadt mit Gewerbesteuer-Einnahmen für 2020 von 5,5 bis etwa sechs Millionen Euro, was ein Minus von bis zu 1,5 Millionen Euro bedeuten würde und eine hohe Belastung für den Haushalt darstellt.

Eine weitere wichtige Einnahme der Stadt ist der Gemeinde-Anteil an der Einkommenssteuer, der sich nach der neuen Steuerschätzung infolge von Corona von 5,5 Millionen auf 4,87 Millionen Euro reduzieren würde. Allerdings gab es im Februar auch noch eine Nachzahlung für 2019 von 150 000 Euro.

Insgesamt bedeutet dies einen Rückgang dieser Einnahme um 480 000 Euro. Mit weiteren Rückgängen zu rechnen ist beim Gemeindeanteil der Umsatzsteuer, nicht zuletzt durch die Senkung der Umsatzsteuer für das zweite Halbjahr 2020. Diese Senkung der Umsatzsteuer hat für die Stadt auch den positiven Effekt, dass für die anfallenden Investitionen weniger Umsatzsteuer zu bezahlen ist.

Daher versucht man anstehende Beschaffungen und Auftragsvergaben möglichst im zweiten Halbjahr 2020 zu realisieren. Zu diesem großen Posten kommen weitere Einnahmeausfälle durch Wegfall von Gebühren bei der Schulkind-Betreuung, aus dem Kiosk am OHG, Verringerung der Parkgebühren und auch der damit verbundenen Bußgelder durch die Schließung von Geschäften und Schulen und Ähnliches mehr. Dies summiert sich noch einmal auf 83 600 Euro. Dazu kommen Mehrausgaben für die Erstattung der Kindergartengebühren an die Träger allein von 77 000 Euro sowie die Beschaffung von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken und ähnliches mehr und nicht zuletzt die Desinfektion der Werkrealschule nach der Coronainfektion. Insgesamt bedeutet dies Mehrausgaben von 109 800 Euro. Diese Belastungen summieren sich zu einer Verschlechterung im Ergebnishaushalt um 2 473 400 Euro. Hier gibt es aber auch Unterstützungen von Bund und Land. So hat die Stadt eine Soforthilfe von 105 000 Euro des Landes erhalten unter anderem für den Ausfall bei Kindergartengebühren und ähnlichem in öffentlichen Einrichtungen.

Außerdem haben Bund und Land angekündigt, den Ausfall bei der Gewerbesteuer jeweils zur Hälfte auszugleichen. Die Höhe dieses Ausgleichs ist noch nicht bekannt und kann nur grob geschätzt werden. Kämmerer Franz Kleiser kalkuliert mit einem Betrag von rund einer Million Euro. Insgesamt würde sich das Ergebnis im Haushaltsplan um etwa 1,5 Millionen Euro verschlechtern.

Mit dem bereits vorher kalkulierten Defizit von 583 000 Euro im Haushalt sei aktuell mit einem Defizit von rund zwei Millionen Euro zu rechnen. Allerdings, so Kleiser, sei in diesem Minus unter anderem die Verschlechterung beim Ergebnis des Stadtwaldes durch Sturm und Borkenkäfer nicht enthalten.

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