Mescheder: Ausgleich für Studiengebühr / Kordula Kugele erhofft bessere Busanbindung
Furtwangen (wi). Der enorme Aufschwung der Grünen in Furtwangen, wo sie über 29 Prozent der Stimmen erhielten, ist vor allem Martina Braun zu verdanken. So die einmütige Ansicht von Vertretern der Partei.
Viele Bürger hätten aber auch eine Richtungswahl gesehen, betonte Stadtrat Ulrich Mescheder. Und dafür seien nicht nur die Ereignisse in Japan ausschlaggebend gewesen. Vielmehr gehe es um die Beteiligung von Bürgern an wichtigen Entscheidungen, wie bereits die Ereignisse um "Stuttgart 21" im Herbst gezeigt hätten.
Mescheder bedauerte, dass die Vertretung des ländlichen Raumes insgesamt gegenüber den Metropolregionen relativ schwach geblieben sei; viele Probleme wie gute ÖPNV- Verbindungen oder ärztliche Versorgung stellten sich in den großen Zentren gar nicht.
Mescheder, bekanntlich auch Prorektor der Hochschule, wies auf die klare Aussage von Grünen und SPD hin, die Studiengebühren zu überdenken. Allerdings könnten diese für die Hochschule sehr wichtigen Mittel nicht einfach gestrichen werden, es müsse dafür einen Ausgleich geben. Im Übrigen seien sich alle Parteien darin einig, dass die Hochschulen gestärkt werden müssten.
Ansonsten erwarte er keine großen Veränderungen, sondern einige strukturelle Verbesserungen, etwa eine Stärkung des Mittelbaus. Kontakte der Hochschule zur Landesregierung nach Stuttgart müssten jetzt neu aufgebaut werden, meinte Mescheder.
Zu zeigen sei nun, dass eine starke Industrie und ökologische Politik durchaus zusammenpassten.
Kreisrätin Kordula Kugele war vom Ergebnis nicht überrascht, viele Bürger hätten ihr vor der Wahl bereits bekundet, "diesmal bekommt ihr unsere Stimme". Das Ergebnis werde auch Auswirkungen auf den Kreis haben, etwa auf die Planung des öffentlichen Nahverkehrs, wo Land und Kreis eng verflochten seien. Sie erwartet auch, dass jetzt die Blockade gegenüber der Windenergie aufgegeben werde und insgesamt "Verkrustungen" aus der langen Regierungszeit der CDU aufgelöst werden könnten "und mehr Dynamik in die Politik kommt". Sicher ist sie, dass Martina Braun einen wichtigen Beitrag zum Wahlerfolg der Grünen geleistet hat. Zusammen mit ihrer Familie habe sie mit Martina Braun im "Jägerhäusle" gefeiert.
Roland Thurner, seit 1984 für die UL im Gemeinderat, feierte am Sonntagabend ebenfalls mit Martina Braun, zuvor war er allerdings bis 19 Uhr mit dem Auszählen der Stimmen beschäftigt.
Der Zugewinn der Grünen in Furtwangen sei enorm, stellt er fest. Es habe zwar einen langjährigen Anstieg der Stimmen für die Grünen gegeben. "Dass wir fast 30 Prozent erhielten, ist aber Martina Braun geschuldet". Auf Landesebene sei das Ergebnis aber auch dem ungeschickten Agieren der CDU zu verdanken. So dem extremen Vorpreschen in Sachen Atomkraft, dem EnBW-Kauf oder der Laufzeitverlängerung für Atommeiler. Er sei optimistisch, was die neue Regierung betrifft, schließlich werde jetzt ein Mann wie Winfried Kretschmann benötigt, der einen Vertrauensvorschuss mitbringe.
Bereits am Wahlabend hatte Rainer Lübbers, stellvertretender CDU-Vorsitzender, gesagt, er freue sich, dass Karl Rombach den Wiedereinzug in den Landtag geschafft habe. Er gratulierte auch den Grünen zu ihrem Erfolg und meinte, die Region wäre in Stuttgart noch besser vertreten, hätte es Martina Braun in den Landtag geschafft. "Für die CDU ist jetzt klar, dass sie um das Thema erneuerbare Energien nicht herum kommt". Den Verlust der Regierungsfähigkeit führte er auf die Art zurück, wie sich die CDU in der Atomfrage positioniert habe.
SPD-Stadtrat Klaus Hog meinte, er sei gespannt, wie nun mit "Stuttgart 21" und der Atomfrage weiter verfahren werde. Interessant seien auch die Auswirkungen der Wahl auf den Bund sowie die Schulpolitik einer künftigen grün- roten Regierung.
