Kommunales: Angestrebte Erlöse aus dem Gemeindewald wohl nicht zu erreichen
Furtwangen (sh). Kämmerer Franz Kleiser gab in der Sitzung des Furtwanger Gemeinderates einen kurzen Bericht zum aktuellen Haushalt. Deutlich wurde dabei, dass die Zahlen nicht schlecht sind. Aber gerade im Bereich der für Furtwangen besonders wichtigen Gewerbesteuer gibt es noch einige Unwägbarkeiten. Aktuell ist die Entwicklung im Haushalt besser als erwartet, die Gewerbesteuer liegt zurzeit bei 8,8 Millionen Euro und damit deutlich über dem Ansatz.
Allerdings unterlag das Gewerbesteuersaufkommen im erste Halbjahr 2019 relativ großen Schwankungen um mehr als einer Million Euro. Auch aktuell könne man hier keine verlässlichen Prognosen geben, zumal die Institute und die Bundesregierung ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum 2019 gesenkt haben. Die zweite wichtige Einnahmeart ist die Einkommensteuer. Dort erwartet Franz Kleiser, dass der Haushaltsansatz 2019 erreicht wird. Problematisch sei aktuell die Lage im Stadtwald. Durch den großen Anteil an Käferholz im ganzen Land sind die Preise stark gefallen. Zum Teil würden die Preise nicht einmal mehr die Aufarbeitungskosten decken. Außerdem sei der Markt aktuell übersättigt, teilweise kaufen die Sägewerke aktuell kein Holz mehr. Die im Haushaltsplan vorgesehenen Einnahmen von 118 000 Euro würden daher wohl nur schwer zu erreichen sein. Für das laufende Jahr schlug Franz Kleiser vor, auf den sonst üblichen Nachtragshaushalt zu verzichten. Zum einen bedeutet ein solcher Nachtragshaushalt nach der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht einen größeren Aufwand, weil mit diesem neuen Recht noch keine Erfahrung bei der Aufstellung eines solchen Nachtragshaushalts vorhanden sind. Außerdem seien aktuell wichtige Korrekturen am Haushaltsplan 2020 notwendig, die wichtiger seien als ein Nachtragshaushalt. Der Gemeinderat nahm diesen Bericht zur Kenntnis und verzichtete auf den Nachtragshaushalt.