Weil Calws Finanzsituation schwierig ist, will die Stadt Geld sparen oder mehr einnehmen. Auch deshalb ist geplant, die Musikschul-Gebühren zu erhöhen. Doch es gibt weitere Gründe.
Knapp 3000 Schüler aus Calw und Umgebung besuchen derzeit die Calwer Musikschule. Keine Frage: Die Bildungseinrichtung am Marktplatz darf als Anziehungspunkt für die Region gelten. Entsprechend viele Menschen sind von den jüngsten Plänen der Stadtverwaltung betroffen.
Denn die Musikschul-Beiträge sollen steigen. Das zumindest empfahl der Kultur- und Bildungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Das letzte Wort hat der Gemeinderat.
Drei oder fünf Prozent
Konkret machte die Calwer Stadtverwaltung zwei Vorschläge: entweder eine Erhöhung um drei, oder um fünf Prozent. Bei drei Prozent kämen rund 42 000 Euro, bei fünf Prozent rund 68 000 Euro mehr Einnahmen pro Jahr unterm Strich zusammen.
Zu beiden Vorschlägen gehört zudem eine Erhöhung um 20 Prozent für den Erwachsenenunterricht, da hier keine Zuschüsse fließen. Darüber hinaus soll eine Ermäßigung für Geschwister neu hinzukommen: zehn Prozent für das zweite, 20 Prozent für das dritte und jedes weitere Kind.
Desolate Lage
Dass es nun überhaupt zu einer Erhöhung kommt, hat Oberbürgermeister Florian Kling zufolge mehrere Gründe. Einer davon ist die desolate finanzielle Lage der Stadt. 2025 rechnet die Verwaltung mit einem Defizit von rund 5,5 Millionen Euro im laufenden Betrieb, neun Millionen Euro wurden an neuen Krediten eingeplant.
Der Gemeinderat hatte daher den Auftrag erteilt, an nach potenziellen Spar- oder Einnahmemöglichkeiten zu suchen. In diesem Zusammenhang kam die Idee der Entgeltanpassung auf.
Hinzu komme jedoch auch die Tatsache, dass die Beiträge seit 2019 gleich geblieben seien – trotz steigender Ausgaben durch Inflation oder Personalkosten.
„Dass sich darüber jemand freut, das kann ich ausschließen“, meinte der Leiter der Musikschule Olaf Kerkau. Doch er könne die Argumente nachvollziehen.
Glücklich schien auch keines der Ausschussmitglieder zu sein. „Wer mich kennt, weiß, dass ich kein Freund von Gebührenerhöhungen bin, die direkt bei Familien ankommen“, meinte etwa Oliver Höfle (Gemeinsam für Calw).
Sondersituation durch Corona
Er ärgerte sich in diesem Zusammenhang, dass seit 2019 nicht mehr über die Gebühren gesprochen worden sei. Das solle häufiger geschehen und die Erhöhungen dann dafür kleiner ausfallen. Er sprach sich für den drei-Prozent-Vorschlag aus.
Kling pflichtete ihm bei, dass öfter über das Thema gesprochen werden könnte – allerdings habe es ab 2020 eine Sondersituation durch Corona gegeben, in der eher versucht werden musste, die Schüler überhaupt zu halten.
Udo Raisch (CDU) wollte wissen, in welche Richtung sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in den vergangenen drei Jahren bewegt habe, bevor er eine Entscheidung treffen könne. Sei das Defizit etwa kleiner geworden, sei fraglich, ob eine Erhöhung sein müsse.
Defizit massiv gestiegen
Kling konnte zunächst keine Zahlen dafür nennen; entdeckte diese aber später im Haushaltsplan. So lag das Ergebnis der Musikschule im Jahr 2022 bei knapp minus 340 000 Euro. 2025 rechnet die Verwaltung mit fast 950 000 Euro Minus.
Waren somit 2022 noch 85 Prozent der Ausgaben über Einnahmen finanziert (den fehlenden Rest schießt die Stadt zu), wird dieser Anteil 2025 nur noch bei 68 Prozent liegen. Das liegt vor allem an steigenden Kosten.
Die Einnahmen setzen sich aus Gebühren der Schüler (laut Kerkau gut 40 Prozent) und Zuschüssen, etwa durch den Landesverband der Musikschulen, zusammen.
Durch die Erhöhung der Beiträge steige der Kostendeckungsgrad von 68 auf 70 Prozent.
Das Gremium sprach sich letztlich bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen für eine Erhöhung um fünf Prozent aus.