Das Prozedere für die Kommunalwahl in Donaueschingen ist geklärt. Etablierte Listen haben grünes Licht für ihre Bewerber. Ein Risikofaktor könnte die Geschwindigkeit der Datenübertragung sein.
Die Zusammenkunft des Gemeindewahlausschusses mit den Vertrauensleuten der Parteien ist normalerweise Formsache. Doch am Mittwoch lag abends im Rathaus Donaueschingen eine Anspannung in der Luft, war man doch voller Neugierde, ob es eine Wahlvorschlagsliste der Alternative für Deutschland (AfD) für den zu wählenden Gemeinderat gibt.
Bis zur Sitzung war nichts durchgesickert, nun ist klar: Es gibt keine Wahlvorschlagsliste der AfD. Die Vorsitzende des Wahlausschusses, Susanne Engesser, berichtete, dass sie und die sieben weiteren Mitglieder keine Zurückweisung der eingereichten Wahlvorschläge auszusprechen haben. „Alle Wahlvorschläge entsprachen den Vorschriften“, so Engesser. Es sind die Wahlvorschläge der CDU, von FDP/FW, von Bündnis 90/Die Grünen, der GUB und der SPD.
Neu bei den diesjährigen Wahlen wird eine Software sein, welche die 60 Zählgruppen durch EDV technisch unterstützen wird. „Wir arbeiten mit einem neuen Stimmzettelmodul, das das Auszählen der Stimmen einfacher machen wird“, sagte der Zuständige für die Wahlen, Sebastian Pfaff.
Wird auch am Dienstag noch ausgezählt?
Und auszuzählen gibt es eine Menge. Zunächst werden die Stimmzettel der Europawahl, im Anschluss die des Kreistages, dann die des Gemeinderats und schließlich die der Ortschaftsratswahlen ausgezählt. „Das heißt natürlich im Umkehrschluss, dass wir die Auszählung am Sonntagabend unterbrechen und dann am Montagmorgen ab 8 Uhr wiederaufnehmen werden“, erklärt Susanne Engesser.
Für den Fall der Fälle ließ man sich vom Gemeindewahlausschuss noch den Dienstag als Zusatzauszähltag genehmigen, „um auf alle Eventualitäten eingestellt zu sein“, wie Engesser ausführte. Dennoch will man schauen, dass man am Montag ein Ergebnis hat. „Allerdings geht Genauigkeit vor Schnelligkeit“, betonte Sebastian Pfaff.
Auch Bürger sollen teilhaben
Interessant und transparent soll die Auszählung auch für Bürger sein. Im Sitzungssaal will man dank der neuen Software eine Art Liveticker an die Wand werfen, der die jeweils aktuell ausgezählten Stimmen zeigen wird. „Zudem sind wir bemüht, dies auch online anzubieten, allerdings muss man sehen, wie es mit den Servern aussieht, da die Software bei vielen Kommunen im Einsatz ist, und die Datenübertragung dadurch sicher nicht einfacher wird“, fügt Susanne Engesser an.
Die Wahlen zum Europaparlament, zum Kreistag sowie zu Gemeinderat und Ortschaftsräten finden am 9. Juni statt.