Die Abrechnungen 2021 und 2022 für die technischen Dienste und die Abwasserbeseitigung in Furtwangen konnte der Gemeinderat erst jetzt beschließen. Das sorgt für Unmut. Stimmen aus der jüngsten Sitzung.
Völlig unbefriedigend sei es, dass die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe in keiner Weise zeitnah erfolgten.
Das hatte bereits der Technische und Umweltausschuss (TUA) vor einigen Wochen moniert. Nun legte die Verwaltung auch dem Gemeinderat die Abschlüsse 2021 und 2022 für die Technischen Dienste und die Abwasserbeseitigung vor.
Die Kritik: Man habe durch die späte Vorlage keinerlei Chance, Fehlentwicklungen rechtzeitig entgegenzuwirken. Was denn diese späte Abrechnung bewirkt habe, wollte Guido Seng (IFF) wissen.
Daran sei zum einen die Umstellung von der kameralistischen Buchführung auf die Doppik schuld, zum anderen täten sich auch die Beratungsbüros schwer, wegen der Personalsituation, sagte Finanzchef Marcel Dold.
Defizit nimmt weiter zu
Die Kämmerei versuche zwar, die Abschlüsse zeitnah zu erwirken. Das sei aber nicht immer erfolgreich. Unbefriedigend sei dabei natürlich auch, dass erst nach Vorliegen des Jahresabschlusses das Ergebnis auch in den Kernhaushalt übernommen werden könne. Während sich die Abschlüsse im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung für 2021 und 222 noch positiv darstellen, sind diese im Bereich Technische Dienste defizitär – mit steigender Tendenz.
Auf schnellere Abwicklung gedrängt
Eine recht umstrittene Neukalkulation hatte Amtsleiterin Ayten Sancak dem TUA bereits vorgelegt. Roland Thurner (UL) fragte nach, ob man für 2023 bereits ein vorläufiges Defizit festlegen könne. „Im Finanzbereich ja, im Ergebnisbereich konnte es noch nicht dargestellt werden“, erfuhr er von Dold. Klar sei aber, dass die Defizite nicht kleiner würden. Thurner drängte darauf, die Abschlüsse zeitnaher darzustellen. Er wünsche sich auch eine Aufstellung, wo die Bauhofstunden geleistet werden. Zudem stelle er beim Abwasser fest, dass eine eingestellte Investition in Höhe von rund einer Million nicht getätigt wurde. Das werde geprüft, versprach Bürgermeister Josef Herdner.
Mit Enthaltungen beschlossen
Mit einer Enthaltung wurden die Abschlüsse für den Eigenbetrieb Technische Dienste beschlossen. Beim Eigenbetrieb Abwasserentsorgung enthielten sich zwei Stadträte.
Im Anschluss wurde eine Änderungssatzung beim Eigenbetrieb Abwasser beschlossen, da anbieterseitig die falschen Vorlagen hinterlegt wurden – was letztlich zu kleineren Verschiebungen führte, jedoch ohne Auswirkungen auf das Ergebnis. Betroffen waren auch die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Breitband.