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Freudenstadt Zur GroKo gehen die Meinungen auseinander

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Freudenstadt. Knapp fünf Stunden nach der überraschenden Nachricht, dass SPD-Vorsitzender Martin Schulz kein Ministeramt mehr anstrebt, keine zwei Stunden nach der Ehrenerklärung von Andrea Nahles für Schulz, erörterte die SPD in Freudenstadt das Für und Wider einer Großen Koalition in Berlin, erstaunt und erschrocken über "das Chaos" an der Parteispitze, wie es ein Teilnehmer formulierte.

"GroKo ja oder nein?" Diese Frage hatten die Vorsitzenden Volker Schmitz und Sadik Varol als Thema über den Diskussionsabend des SPD-Ortsvereins Freudenstadt-Oberes Wolftal geschrieben. Und wieder – wie schon beim Ausspracheabend über das Sondierungsergebnis – gingen die Meinungen der hoch emotional diskutierenden Genossen aus Freudenstadt und dem Landkreis weit auseinander. Zur vorgerückten Stunde stieß auch SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken zur Runde mit neuen Nachrichten aus Berlin.

Überwiegend wurde anerkannt, dass der nachgebesserte Koalitionsvertrag deutliche sozialdemokratische Züge trage und mitsamt der Verteilung von Ministerposten für die SPD – eine Partei mit einem Stimmanteil von 20 Prozent – mehr bringe, als man erwarten konnte. Anerkannt wurde auch, dass Martin Schulz aus Rücksicht auf die Partei seine persönlichen Ambitionen zurückgestellt habe.

"Die SPD kann sich mit dem Koalitions-Vertrag gut profilieren, ich bin ein bisschen optimistisch", meinte selbst Uli Kohlhaas, der sich dennoch als strikter Gegner einer GroKo outete. "Aufgrund des Vertrags sind wir den Menschen in Deutschland geradezu verpflichtet, der Großen Koalition zuzustimmen", warb Holger Egger empathisch. "Wir haben die Chance, aus diesem Vertrag etwas zu machen", räumte Vorsitzender Volker Schmitz ein.

Erhebliche Bedenken blieben. "Wie kann eine Regierung mit Ministern wie den CSU-Granden Seehofer, Dobrinth oder Schmidt funktionieren?", wurde gefragt. Es fehle jegliches Vertrauen in den Partner. Die SPD müsse in die Opposition gehen, um sich endlich zu erneuern, forderten nicht nur Vertreter der Jusos. Genossen zweifelten daran, dass eine Große Koalition unter den derzeitigen Vorzeichen und mit einer angeschlagenen Kanzlerin vier Jahre halten kann. Es gab jedoch auch Hoffnungen. So verwies Axel Buchthal auf neue und junge Mitglieder in der Partei, die nicht nur eingetreten seien, um die GroKo zu verhindern, sondern die etwas bewegen wollten. Auch Holger Egger war zuversichtlich: "Die Partei beginnt, sich am Kopf zu erneuern." Regierungsverantwortung bedeute nicht, eine Erneuerung zu verhindern, versicherte Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, die nachdrücklich für eine erneute Große Koalition in Berlin warb.

Esken erinnerte an den Beschluss, dass eine Große Koalition nach zwei Jahren Amtszeit auf den Prüfstand gestellt werden müsse. Die Erneuerung der Partei liege jetzt in den Händen aller Mitglieder, unabhängig von einer Regierungsbeteiligung. Esken bat darum, den Koalitionsvertrag genau zu lesen, bevor man sein Urteil darüber fälle.

 
 

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