Interview: Schulden des Kreises steigen
Kreis Freudenstadt. Mit dem Aufbau des "Backbone"-Netzes und des Teilneubaus Krankenhaus Freudenstadt bohrt der Landkreis ab 2019 dicke Bretter. Die Schulden sollen in den nächsten Jahren steil nach oben gehen. Was bedeutet das in Konsequenz? Wir befragten Landrat Klaus Michael Rückert.
Herr Rückert, der Kreis plant eine Vervierfachung der Schulden in den nächsten Jahren auf 80 Millionen Euro, weil Backbone und Krankenhaus-Teilneubau auf einmal kommen sollen. Bereitet Ihnen das schlaflose Nächte?
Nein! In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 ist dargestellt, dass dieser Kraftakt aus heutiger Sicht zu meistern ist. Insbesondere durch die Investitionen für den Krankenhaus-Teilneubau ist eine deutliche Verbesserung des wirtschaftlichen Ergebnisses bei der KLF und damit ein signifikanter Rückgang der Ausgleichszahlungen durch den Landkreis zu erwarten. Bei beiden Maßnahmen handelt es sich um langfristige Investitionen, die über einen langen Zeitraum abgeschrieben werden und so den Haushalt auch nur entsprechend der Nutzungsdauer gleichmäßig über die Jahre verteilt belasten.
Im Augenblick brummt die Wirtschaft. Wie viele magere Jahre könnte der Kreis durchstehen, ohne mit Schuldendienst oder im laufendem Betrieb in die Bredouille zu geraten?
Der Landkreis hat weit überwiegend staatliche Pflichtaufgaben, die unabhängig von der wirtschaftlichen Situation zu leisten sind. Hierfür wird auch im Falle einer schwächelnden Wirtschaft und bei stagnierenden Steuereinnahmen die Finanzierung sicherzustellen sein. Ich bin überzeugt, dass wir Krankenhausneubau und Backbone solide finanzieren können.
Wie werden die Investitionen geschultert? Über Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushalts?
So wie die Investitionen oder Investitionszuschüsse selbst, sind auch die Kreditaufnahmen im Finanzhaushalt des Landkreises vorgesehen. Neben den zinsgünstigen Kommunalkrediten gibt es für Gesundheits- und Infrastrukturmaßnahmen spezielle Kreditangebote beispielsweise der KfW oder der L-Bank. Die Zinssätze sind bekanntlich derzeit immer noch allgemein sehr niedrig. Die konkreten Konditionen können aber erst bei der tatsächlichen Kreditaufnahme festgelegt werden.
Die Fragen stellte Volker Rath