Schmiedels Nachfolger gesucht. Deutschland-Koalition ist kein Thema für Schmid und Co.
Stuttgart/Freudenstadt - Der baden-württembergische SPD-Landesvorstand hat gestern Abend eine Beteiligung an einer Deutschlandkoalition mit CDU und FDP abgelehnt. Zudem hat eine Personaldebatte bei den Wahlverlierern begonnen. Weil SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel den Einzug in den Landtag verpasst hat, muss die Position neu besetzt werden. Ob dies bereits heute passiert, ist offen.
Als mögliche Schmiedel-Nachfolger werden unter anderem die Noch-Minister Andreas Stoch (Kultus) und Reinhold Gall (Innen) genannt. Dass Spitzenkandidat Nils Schmid diese Aufgabe übernehmen könnte, halten viele für ausgeschlossen. Ein Teil der Abgeordneten macht den 42-jährigen Finanz- und Wirtschaftsminister für den schwersten Absturz der SPD von 23,1 auf 12,7 Prozent verantwortlich.
Die SPD müsse aus der Wahlniederlage "in einen Prozess der Erneuerung eintreten, der nicht von heute auf morgen zu bewältigen ist, der aber inhaltliche, strukturelle und personelle Veränderungen bringen muss. Dieser Prozess muss transparent und unter größtmöglicher Einbeziehung der Parteimitglieder erfolgen", forderte die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die zum linken Flügel der Partei zählt.
Vor einer Personaldebatte warnten der stellvertretende Landesvorsitzende Peter Friedrich und die Jungsozialisten. Jetzt gehe es vor allem darum, den Kurs für die bevorstehenden Sondierungsgespräche abzustecken, sagte Friedrich, der Europaminister, der den Einzug in den Landtag verpasste. Der SPD-Nachwuchs erklärte, alle Beteiligten müssten sich "selbstkritisch der Aufarbeitung widmen, statt Schuldzuweisungen auszutauschen", forderte Juso-Landeschef Leon Hahn. "Wir lehnen jeden Versuch ab, durch ein Bauernopfer von den tatsächlichen Problemen abzulenken."
Einfach wieder zur Tagesordnung übergehen? Auch für Gerhard Gaiser, den Vorsitzenden des SPD-Kreisverbands Freudenstadt, ist dies ausgeschlossen: "Der Landesvorstand der SPD sollte geschlossen zurücktreten und den Weg frei machen für einen Neuanfang", fordert er. Der Wahlsonntag sei für die Genossen im Land der "traurigste Tag in der Nachkriegsgeschichte" gewesen und müsse Konsequenzen nach sich ziehen. "Wir brauchen eine neue Landesspitze, die wieder zu den Kernthemen der SPD zurückfindet", meint Gaiser.
Die Regierungsbeteiligung der Genossen in einer schwarz-rot-gelben Deutschlandkoalition lehnt er strikt ab: "Die SPD hat von den Wählern einen klaren Oppositionsauftrag bekommen, deshalb ist eine Koalition der Verlierer für unseren Kreisverband überhaupt kein Thema."
Der SPD-Landesvorstand kam diesem Wunsch am Abend nach. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, sagte SPD-Landeschef Schmid. Zudem stellte der SPD-Landesvorstand ein Team für die anstehenden Sondierungsgespräche auf. Dazu gehören Innenminister Gall, General-sekretärin Katja Mast, Vize-Landeschefin Leni Breymaier, Kultusminister Stoch und Schmid selbst.