Nicht alle Gemeinderäte waren zu der Notfallsitzung gekommen. Damit war auch für genügend Platz zwischen den einzelnen Mitgliedern des Gremiums gesorgt.Foto: Schwarz Foto: Schwarzwälder Bote

Corona: Gemeinderat fällt zwei Beschlüsse / Umlaufverfahren kommt nicht zustande / Wenige Teilnehmer

Unter ganz besonderen Vorkehrungen hat der Gemeinderat Freudenstadt wegen der Coronakrise getagt. Zwei Beschlüsse waren zu treffen, bei denen im sogenannten Umlaufverfahren keinen Einigkeit erzielt wurde.

Freudenstadt (mos). Das Gremium trat deshalb zu einer Notfallsitzung zusammen – genaugenommen waren es sogar zwei Notfallsitzungen mit überschaubarer Beteiligung, weit auseinander sitzenden Gemeinderäten und im Einzelfall sogar hinter Schutzmasken. Und das auch erst, nachdem man zuvor die Möglichkeit genutzt hatte, sich unmittelbar vor dem Sitzungssaal die Hände zu desinfizieren.

Oberbürgermeister Julian Osswald erläuterte das Prozedere: Demnach hatte er zunächst versucht, die auf der Tagesordnung stehenden Beschlüsse im Umlaufverfahren, also ohne Einberufung einer Sitzung, zu erledigen. Ein dabei gestellter Antrag ist angenommen, wenn kein Mitglied des Gemeinderates widerspricht und die Beschlüsse einstimmig gefasst werden.

Anmerkungen eines einzelnen Gemeinderats zu den zu fassenden Beschlüssen verhinderten in diesem Verfahren bereits die Einstimmigkeit und damit die rechtmäßige Beschlussfassung, so Osswald. Das sei bei diesen Tagesordnungspunkten der Fall gewesen.

Im Umlaufverfahren entschieden wurden deshalb lediglich die Vergabe von Bauplätzen in der Riedgasse, die Vergabe der Badewassertechnik im Panorama-Bad und eine weitere Vergabe im Sulzhau. Die Stadtverwaltung hatte deshalb wegen der noch ausstehenden Entscheidungen zunächst eine erste Notfallsitzung für 17 Uhr einberufen, zu der aber mit Ausnahme der Verwaltungsspitze selbst nur der Kniebiser Ortsvorsteher Helmut Klaißle und FDP-Stadtrat Detlef Brückner – ausgestattet mit Maske – gekommen waren. Das Gremium war deshalb nicht beschlussfähig.

Weil man mit einer solch spärlichen Teilnahme aber offenbar gerechnet, beziehungsweise diese sogar angeregt hatte, wurde bereits vorsorglich für 17.30 Uhr zu einer zweiten Notfallsitzung eingeladen. Bei dieser war dann – den rechtlichen Vorgaben entsprechend – die Anwesenheit von nur noch drei stimmberechtigten Gemeinderäten ausreichend für eine wirksame Beschlussfassung. Diese Mindestanforderung war mit zwei Mitgliedern jeder Fraktion am Ende sogar deutlich erfüllt.

An dieser zweiten Notfallsitzung nahm auch – ebenfalls mit Maske ausgestattet – Bürgermeisterin Stephanie Hentschel teil.