Kommunales: Wie macht man ein Baugesuch anschaulich? / Debatte über Anträge
Zur Kenntnis genommen, ohne einen Beschluss zu fassen, wurden vom Gemeinderat Freudenstadt zwei Anträge, die innerhalb der Haushaltsberatungen gestellt wurden.
Freudenstadt. Die Freie Wählervereinigung (FWV) hatte beantragt, die Stadt solle aufzeigen, ob und wie es rechtlich möglich ist, ab bestimmten Geschosshöhen bei Bauvorhaben ein Holzgerüst zu erstellen, um einen Eindruck der Kubatur zu bekommen. Es gebe keine Grundlage dafür, eine Genehmigung an die Erstellung eines Gerüsts zu koppeln, erläuterte Jochen Gerber vom Baurechts- und Ordnungsamt. Nur in Einzelfällen könne man das vorschreiben. Es sei nur eine Bitte, erläuterte Stadtrat Hermann John die Absicht seiner Fraktion.
Oberbürgermeister Julian Osswald ergänzte, dass auch Computeranimationen möglich seien. Johns Fraktionskollege Friedrich Volpp fand allerdings ein Gerüst besser für die Beurteilung. Stadträtin Elisabeth Gebele (Bürgeraktion) zeigte sich dankbar für den Antrag. Denn bei manchen Bauvorhaben sei sie erschrocken, wie sie am Ende ausgefallen sind. Stadträtin Regine Haug (SPD) fand Animationen grundsätzlich gut, nur man müsse sie dann auch unbedingt bekommen, wie zum Beispiel beim Projekt Stadthotel. Julian Osswald erwiderte, dass es bei dem Hotelprojekt eine Animation und ein Modell gegeben habe. Auch beim Wohnprojekt "Parkside" habe man eine Besichtigung des Geländes vorgenommen, worauf ein Stockwerk zurückgenommen worden sei. "Es ist nicht so, dass wir es nicht machen", betonte der OB.
Zur Breitbandversorgung hatte die CDU einen umfangreichen Antrag gestellt. Die Verwaltung sollte eine Karte vorlegen, aus der hervorgeht, wo welche Art der Breitbandversorgung möglich ist und wo und wann der Ausbau kurzfristig oder in den kommenden Jahren erfolgen kann. Die Stadtverwaltung hatte den Sitzungsunterlagen Karten hinzugefügt auf denen Breitbandverfügbarkeit und der Versorgungsgrad in etwa erkennbar waren. Auch eine Karte über die Versorgungsgebiete der Stadtwerke mit Glasfaser war dabei.
Eine Karte, auf der jedoch die Versorgung jedes einzelnen Gebäudes erkennbar ist, sei nicht leistbar, so der OB, denn es gebe zu viele Anbieter. Das fand Stadtrat Andreas Bombel von der CDU schade, denn die Breitbandversorgung sei für Menschen, die irgendwo hinziehen wollen, ein entscheidender Faktor. Dass in Stadtteilen unter zehn Prozent der Haushalte mit Breitband versorgt sind, dürfe nicht sein, ging er auf die Darstellungen in der Karte ein.
Osswald vermutete, dass dies wohl auch nicht so ist. In der Karte sei wohl eine Versorgung mit über 50 MBit zugrunde gelegt worden. Er konnte es aber nicht genau sagen. Um zu prüfen, welche Leistung an den einzelnen Anschlüssen vorliegt, sei es nützlich, Internetportale zu nutzen. Dann habe man eine hohe Sicherheit, dass der Wert auch stimmt.