Die Stadt Freudenstadt muss kräftig sparen, das wurde bei der Haushaltsrede von Oberbürgermeister Adrian Sonder mehr als deutlich. Und nicht nur das. Sonder malte auch ein äußerst düsteres Bild der Zukunft: „Der richtige Sturm kommt erst noch.“
Wenn im Gemeinderat der Haushaltsplan vorgestellt wird, ist es üblich, dass Bürgermeister und Oberbürgermeister ihre Rede mit einem Zitat einleiten – meist von einem großen Philosophen oder einem bedeutenden Staatsmann. Oberbürgermeister Adrian Sonder entschied sich bei seiner Haushaltsrede am Dienstagabend im Freudenstädter Gemeinderat für ein Zitat Abraham Lincolns.
„Ich glaube fest an die Menschen. Wenn man ihnen die Wahrheit sagt, kann man sich darauf verlassen, dass sie jede nationale Krise meistern“, zitierte Sonder einen Ausspruch Lincolns.
Dass sich Sonder ausgerechnet für ein Zitat jenes US-Präsidenten entschied, der sein Land durch den Bürgerkrieg führte, bei dem hunderttausende Amerikaner ihr Leben verloren, machte schon deutlich, wie ernst die Lage mittlerweile ist. So kündigte Sonder dann auch „unbequeme Wahrheiten“ an.
Noch nicht richtig realisiert
„Auch wir stecken in einer Krise, spätestens seit August 2024 ist uns das so richtig bewusst geworden“, meinte Sonder. Und der OB geht davon aus, dass es in den kommenden Jahre noch schlimmer wird. „Der richtige Sturm kommt erst noch“, so der OB.
„Freudenstadt wird, wenn sich an den kommunalen Finanzen nichts Grundlegendes ändert, auf Jahre hin allergrößte Mühe haben, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen“, warnte Sonder.„Die Mehrheit der Freudenstädter hat die Lage wahrscheinlich noch nicht in ihrer ganzen Tragweite realisiert.“
Der Grund für die Misere ist mittlerweile hinlänglich bekannt: Zum einen bekommen die Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben von Bund und Land aufgedrückt, ohne dafür die erforderlichen Mittel zu bekommen. Und zum anderen muss die Stadt immer mehr Geld an den Kreis überweisen, damit der das immer größere Defizit des Krankenhauses ausgleichen kann.
So steigt laut Sonder die Kreisumlage für Freudenstadt um 1,3 Millionen Euro. Insgesamt muss die Stadt dieses Jahr 16,7 Millionen Euro an den Kreis abtreten.
2,2 Millionen Defizit
Wie sehr die Stadt deshalb sparen muss, zeigt der Blick auf die Investitionen. Insgesamt sind dafür 8,5 Millionen Euro vorgesehen. Davon sollen 6,2 Millionen in Baumaßnahmen fließen. Das ist deutlich weniger als im Vorjahr. So waren 2024 allein für Bauprojekte noch 11,2 Millionen eingeplant.
Doch trotz der Sparbemühungen stehen in diesem Jahr voraussichtliche Einnahmen von 78,5 Millionen Euro Aufwendungen von 80,7 Millionen Euro gegenüber, so dass am Ende ein Defizit von 2,2 Millionen Euro bleibt. Sonder wies allerdings darauf hin, dass das Defizit 2024 deutlich höher lag, nämlich bei 4,6 Millionen Euro. „Der Sparkurs greift also bereits“, so der Oberbürgermeister.
2024 wurd noch kräftig investiert
Doch der Vergleich mit dem Vorjahr ist mit Vorsicht zu genießen, nicht nur mit Blick auf das Defizit, sondern auch hinsichtlich der Investitionen. Denn der Plan für 2024 sah vor, große Teile der Ersparnisse der Stadt aufzubrauchen, um damit kräftig investieren zu können.
Die Stadt konnte durch den Griff in die Spardose also mehr als gewöhnlich ausgeben – zumindest, bevor dann die Schockwellen aus dem Kreishaushalt den Plan über den Haufen warfen und Sonder eine Ausgabensperre verhängen musste.
Sanierung wird angegangen
Die Zeiten großer Investitionen mögen vorerst vorbei sein. Doch immerhin soll in diesem Jahr die längst überfällige Sanierung der maroden Toilettenanlage an der Falken-Realschule angegangen werden. Für deren Sanierung sind 500 000 Euro eingeplant.