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Freudenstadt "Ich fürchte, dass Zahlen wieder ansteigen"

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Nordschwarzwald statt Mittelmeer, Freudenstadt statt Stuttgart oder Berlin: OB Julian Osswald macht wegen Corona Heimurlaub. Dass er nicht für den Landtag oder den Bundestag kandidieren will, liegt auch an einem Versprechen an seine Frau. Foto: Stadtverwaltung

Freudenstadt - Freudenstadt döst in der Augusthitze. Aber der Herbst könnte ebenfalls heiß werden: Wie heftig schlagen die Folgen der Coronakrise durch? Kommt eine zweite Welle? Und was blüht der CDU, wenn sich die beiden altgedienten Abgeordneten sich aus der Politik zurückziehen? Wir fragten den Oberbürgermeister und CDU-Politiker Julian Osswald nach seiner Einschätzung der Lage.

Herr Osswald, Freudenstadt taucht ab in die Ferien, wie immer. Ist das eine halbwegs normale Urlaubszeit?

Zum Glück gibt es in Freudenstadt viele Möglichkeiten der Freizeitgestaltung, bei denen man problemlos die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten kann. Unser Motto "Innen Stadt - außen wild" zahlt sich gerade in diesen Zeiten aus: Man findet genug Platz zum Durchatmen, Erholen, oder um sportlich aktiv zu sein. Die Gesundheit muss dabei immer im Vordergrund stehen. Es sollte in unser aller Interesse liegen, die erreichten Lockerungen nicht aufs Spiel zu setzen.

Wie sind die Stadt und Sie als deren politisches Oberhaupt bislang durch die Coronazeit gekommen? Die Krise ab März mit Ausgangsbeschränkungen wirkt, abgesehen von der Maskenpflicht, mittlerweile eher wie ein schlechter Traum.

Anfangs waren wir ziemlich unter Druck, um die vielen Verordnungen, die in Stuttgart äußerst kurzfristig verkündet wurden, in die Tat umzusetzen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben bewiesen, dass sie im Krisenmodus schnell und diszipliniert arbeiten. Dafür bin ich sehr dankbar, denn als sogenannte Ortspolizeibehörde tragen wir die volle Verantwortung dafür, dass die Corona-Regeln im öffentlichen Leben eingehalten werden. Um den Überblick zu behalten, kontrollieren wir nach wie vor die Abstands- und Hygienevorkehrungen in der Gastronomie, in den Geschäften und bei Veranstaltungen. Es hängt jetzt von der Vernunft aller Bürger ab, dass die Krise nicht noch mal mit voller Härte zurückkommt.

Welche Schwächen auf lokaler Ebene hat die Pandemie Ihrer Meinung nach zu Tage gefördert?

Die Pandemie hat uns - wie auch viele weitere Städte und Gemeinden im Land - vor Augen geführt, dass wir in solchen Ausnahmesituationen mit unserer personellen Ausstattung schnell an die Grenzen des Machbaren geführt werden. Schließlich wollen neben dem Krisenmanagement alle anderen täglichen Aufgaben der Verwaltung erledigt werden. Hier schultern die Kommunen mehr Arbeit, als viele denken. An dieser Stelle möchte ich mich bei meinen Mitarbeitern einmal ganz herzlich für die tolle Leistung bedanken. Sie werden beim Lob von Coronahelden immer gerne vergessen. Aber Deutschland und seine Kommunen funktionieren nur mit einer leistungsfähigen Verwaltung so gut.

Haben Stadt und Kreis in der Krise alles richtig gemacht?

Als die Schließung der Schulen und Kindertagesstätten anstand, haben der Landrat und die Bürgermeister angeordnet, dass es im Landkreis keinen letzten Schultag für das Verteilen von Hausaufgaben oder Ähnliches gab, wie es das Land vorgesehen hatte. Diese Entscheidung in der Anfangsphase der Pandemie war absolut richtig. Viele weitere Maßnahmen haben sich bisher als richtig erwiesen. Um ein Gesamtfazit zu ziehen, ist es noch etwas zu früh, weil man noch nicht von der endgültigen Bewältigung der Krise sprechen kann.

Manche Regelungen wirken nicht stringent. So bleiben die Fontänen auf dem unteren Marktplatz aus mit der Begründung, keinen Anziehungspunkt zu schaffen. Dafür geht es auf dem Spielplatz nebenan rund. Wie passt das zusammen?

Es ist eine stetige Gratwanderung, welche Einrichtungen und Attraktionen man wieder guten Gewissens öffnen kann. Die Öffnung der Kinderspielplätze wurde von den Kindern und Eltern lange ersehnt und letztendlich auch von der Landesregierung freigegeben. Hier müssen wir bei der Nutzung an das eigenverantwortliche Handeln der Menschen appellieren und notfalls bei Kontrollen die Hygiene- und Abstandsvorschriften anmahnen. Der Betrieb der Fontänen am unteren Marktplatz würde nicht nur einen zusätzlichen Anziehungspunkt schaffen, sondern auch ein erhöhtes Infektionsrisiko durch Aerosole bergen. Schweren Herzens kam ich zu der Einschätzung, dass es besser ist, noch darauf zu verzichten.

Was würden Sie mit heutigem Wissen anders angehen?

Nichts.

Wie geht es für die Stadt jetzt weiter?

Die Rückverfolgung und somit die Unterbrechung der Corona-Infektionsketten hat bei uns bisher sehr gut funktioniert. Das Gesundheitsamt hat hier vorbildliche Arbeit geleistet. Ich hoffe, dass wir weiterhin von einem unkontrollierten Infektionsgeschehen verschont bleiben. Aber im großen Ganzen sind wir vom deutschlandweiten und nicht zuletzt auch vom weltweiten Geschehen abhängig. Damit meine ich auch unsere international tätigen Unternehmen und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung.

Einbrüche bei Steuereinnahmen kommen bei den Kommunen meist mit einem Jahr Zeitverzögerung an. Muss Freudenstadt 2021 wieder etwas kleinere Brötchen backen?

Bereits im laufenden Haushaltsjahr drohen erhebliche Mindereinnahmen. Wir gehen davon aus, dass die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt sich in der Größenordnung von derzeit geschätzt 5,8 Millionen Euro bewegen werden. Allein bei der Gewerbesteuer liegen wir derzeit rund 2,3 Millionen Euro unter dem Planansatz. Wir mussten darauf mit der Sperrung von Haushaltsmitteln reagieren. Allerdings haben Bund und Land zugesagt, diese Gewerbesteuerausfälle auszugleichen. Das hilft natürlich. Aber wir haben auch in anderen Bereichen starke Einnahmeausfälle. Anfang September wird eine so genannte Sondersteuerschätzung des Landes stattfinden, bei der die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und deren finanzielle Auswirkungen dargestellt werden. Sobald konkrete Auswirkungen ablesbar sind, wird die Verwaltung einen Nachtragshaushaltsplan 2020 erarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorschlagen.

Welche Vorhaben stünden als erste auf dem Prüfstand?

Wenn es hart auf hart kommt, müssen die sogenannten freiwilligen Aufgaben auf den Prüfstand. Dazu gehören beispielsweise Zuschüsse an Vereine und Institutionen, kostenlose Nutzung der Sportanlagen und Hallen, der Blumenschmuck in der Stadt, Wirtschaftsförderung, der Betrieb der Bäder, viele Kulturveranstaltungen und unsere Tourismusleistungen. All das ist aber für die Attraktivität der Stadt sehr wichtig. Deshalb hoffe ich, dass die Kürzungen nicht zu heftig ausfallen müssen.

Wie wirkt sich das auf die Vorbereitung der Landesgartenschau aus?

Da wir bei diesem Projekt in einem relativ langen Zeitraum bis 2025 agieren, sind derzeit keine Änderungen am Planungsablauf nötig.

Tut nach zehn Vollgas-Jahren mit zahlreichen privaten und öffentlichen Bauprojekten eine Abkühlung mal ganz gut?

Die Bauprojekte laufen erstaunlicherweise während der Coronakrise völlig ungebremst weiter. Hier sind alle Arbeiten voll im Zeitplan. Von einer Abkühlung kann also derzeit keine Rede sein. Wie sich das Ganze in den nächsten Jahren auswirkt, kann ich noch nicht sagen. Grundsätzlich sehe ich Stillstand als Rückschritt.

Was passiert mit dem "Dreikönigs"-Gebäude in der Martin-Luther-Straße?

Hier dürfen wir nicht auf die schnellste, sondern müssen auf die beste Lösung setzen. Wir haben lange darauf hingearbeitet, das Gebäude an dieser Schlüsselstelle zum Marktplatz für eine neue Nutzung zu gewinnen und sind derzeit noch in der konzeptionellen Phase. Für die Festlegung auf ein passendes, zukunftsfähiges Konzept braucht es noch etwas Zeit.

Sie sagten, einige Dinge hätten Sie zuletzt sehr geärgert. Was war das und warum ist Ihnen das in die Nase gestochen?

Wenn Tatsachen verdreht werden und einem böser Wille oder Untätigkeit unterstellt wird, darf man sich auch mal ärgern. Das war zuletzt bei der Sperrmüll-Thematik so oder bei der fantasievollen "Umdeutung" der neuen Zufahrtsstraße zum Krankenhaus als Zufahrt zum Gewerbegebiet mit der Unterstellung, dass man nur einen Vorwand gebraucht hätte. Auch die Kritik zu den sicheren Häfen war von blankem Nichtwissen geprägt, da Freudenstadt mit Abstand die meisten Flüchtlinge im gesamten Landkreis aufgenommen hat. So etwas ärgert mich schon sehr. Als Entscheidungsträger muss man es eben aushalten, dass nicht jeder den Sinn hinter manchen Dingen versteht.

Sie wirkten zuletzt bei öffentlichen Anlässen eher in sich gekehrt. Täuscht das?

Vielleicht setze ich meine Kräfte heute zielgerichteter ein. In der Vergangenheit habe ich auch für Kleinigkeiten gekämpft. Heute lasse ich Dinge, die mir nicht so wichtig erscheinen, auch mal laufen und denke mir meinen Teil. Nach dem Motto: "Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden."

Im Frühjahr werden ein neuer Landtag und der Bundestag gewählt. Die Abgeordneten Hans-Joachim Fuchtel und Norbert Beck treten nicht mehr an. Warum wollen Sie nicht kandidieren?

Weil ich es meiner Frau versprochen habe. Eine Kombination als Oberbürgermeister und als Landtagsabgeordneter hätte ich mir vorstellen können, aber das ist ja nicht mehr möglich. Da mein Vater im Bundestag war, kenne ich den Aufwand, den man da treiben muss. Und die Pendelei zwischen Freudenstadt und Berlin brauche ich auch nicht. Das Amt des Oberbürgermeisters ist das schönste Amt. Es macht mir sehr viel Spaß, und es stehen noch einige sehr spannende Projekte an. So zum Beispiel die Umsetzung des Hotels am Kurhaus, der Bau des Tunnels, die neue Jugendherberge und die Gartenschau mit Baiersbronn.

Klaus Mack aus Bad Wildbad will das politische Erbe von Hans-Joachim Fuchtel antreten. Im Freudenstädter Raum ist es verdächtig still. Wie gut kann der Süden des Wahlkreises Calw-Freudenstadt mit der Personalie leben?

Ich kenne Klaus Mack seit vielen Jahren. Er ist ein sehr gut vernetzter und regional denkender Mensch. Das gilt auch besonders für den Tourismus. Eine einseitige Ausrichtung auf den Landkreis Calw wird es bei ihm sicherlich nicht geben. Aber auch wenn ich seine Kandidatur unterstütze, muss er im November von den Delegierten nominiert werden. Es gibt schließlich noch andere Kandidaten.

Wenn zwei altgediente Abgeordnete aufhören, werden die Karten neu gemischt. Ist das ein kritischer Moment für die erfolgsverwöhnte CDU im Nordschwarzwald?

Die Nominierung der Kandidatin für den Landtag hat bereits gezeigt, dass die CDU eine lebendige Partei mit leidenschaftlichen Mitgliedern ist. Mir ist vor den Wahlen vor dem Hintergrund der guten Werte für die CDU nicht bange. Aber wir dürfen uns nicht auf den guten Werten ausruhen und müssen um jede Stimme kämpfen.

Welches Profil müsste sich die Partei Ihrer Ansicht nach geben? Ein "Weiter so" oder eine konservativere Linie?

Ich wünsche mir einen pragmatischen Kurs, der sich den großen Zukunftsthemen wie beispielsweise Industrie 4.0, Digitalisierung, klimafreundliche Energieversorgung und Mobilität widmet. Der Fortschritt in diesen Bereichen ist für das Land und seine Menschen wichtiger als der politische Richtungsstreit innerhalb einer Partei. Ein konservatives und damit weniger beliebiges Profil sollte damit einhergehen.

Wird sich der Wahlkampf aufgrund von Corona stärker in die Medien generell und digitale Kanäle im Besonderen verlagern?

Viele Wähler sind nur noch über die sozialen Medien zu erreichen, da sie keine Zeitungen mehr lesen oder keine Nachrichten mehr anschauen. Deshalb werden diese sehr wichtig werden. Da müssen wir alle noch dazulernen. Und es wird zunehmend schwieriger, echte Meldungen von "fake news" zu unterscheiden. Dafür habe ich aber auch kein Patentrezept, außer genau zu prüfen, wo die Nachricht herkommt.

Glauben Sie, dass im Herbst eine zweite Pandemiewelle kommt?

Viele Menschen wollen keine Beschränkungen mehr hinnehmen und unterschätzen die Gefahr. Das Thema kann der Staat aber ohne Einsicht der Bürger nicht regeln. Ich befürchte deshalb, dass die Zahlen wieder ansteigen werden. Einen zweiten "Lockdown" können wir uns aber nicht leisten. In Freudenstadt sind die Bürger aber ganz überwiegend vernünftig.

Wohin geht’s in Urlaub?

Wir haben den Italienurlaub abgesagt und bleiben in der Region. Allerdings fällt uns das überhaupt nicht schwer, da es so viele schöne Ziele gibt. Auch unseren Garten zu genießen, ist eine reizvolle Vorstellung. Den habe ich in der Coronazeit erstmals richtig kennen und schätzen gelernt. 

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