Ab nächsten Jahr beträgt die Kurtaxe im Stadtgebiet 2.10 Euro pro Tag / Kuriose Abstimmung im Gemeinderat
Von Hartmut Breitenreuter
Freudenstadt. In Freudenstadt wird es ab dem nächsten Jahr keine verschiedenen Kurzonen zur Berechnung der Kurtaxe mehr geben. Der entsprechende Beschluss dazu kam in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf recht kuriose Weise zustande.
Schon mehrfach war die Einteilung in drei Kurzonen, wie sie bislang besteht, im Ausschuss für Verwaltung, Tourismus und Soziales sowie im Gemeinderat in Frage gestellt worden. In der jüngsten Sitzung hatte die Verwaltung den Vorschlag gemacht, zur Vereinfachung die Zahl auf zwei Kurzonen zu reduzieren. Dann wären die Kernstadt sowie die Teilorte Lauterbad und Kniebis in die Kurzone I (2,10 Euro Kurtaxe pro Tag) gefallen. Die übrigen Stadtteile und der Campingplatz Langenwald hätten die Kurzone II gebildet (1,40 Euro Kurtaxe pro Tag). Diese Änderung, so hatte die Stadt ausgerechnet, hätte 50 000 Euro Mehreinnahmen gebracht.
Oberbürgermeister Julian Osswald erklärte dazu, dass die Stadt die Gäste in den Stadtteilen nicht über Gebühr belasten wolle, da sie die Vergünstigungen durch die Gästekarte nicht in dem Maß nutzen können wie die Urlauber in der Kernstadt.
Stadträtin Beate Gaiser (Freie Wähler) nannte das Vorhaben der Stadt einen "Schritt in die richtige Richtung" und signalisierte die Zustimmung ihrer Fraktion. Sie gab dennoch zu bedenken, dass es heutzutage keine große Rolle mehr spiele, wo die Gäste wohnen. Da sie auch ohne Auto durch die kostenlose Nutzungsmöglichkeit des Nahverkehrs mobiler seien, könnten sie die Vorteile der Gästekarte flexibler nutzen. Stadträtin Carola Broermann (CDU) hielt den Betrag von 2,10 Euro für moderat und regte an, über eine leichte Erhöhung nachzudenken. Plötzlich brachte jedoch Stadtrat Hermann John den Vorschlag auf den Tisch, die Kurzonen gänzlich abzuschaffen und nur noch einheitlich 2,10 Euro pro Tag zu verlangen.
Dafür konnte sich der Oberbürgermeister nicht erwärmen. Man sollte es den Vermietern in den Stadtteilen nicht noch schwerer machen, meinte er. Hermann John erklärte zunächst, er wolle keinen Antrag stellen, überlegte es sich dann aber nochmals und stellte doch einen. Dieser wurde mit 9:9 Stimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag der Verwaltung erhielt die klare Mehrheit. Einige Zeit später, als bereits der nächste Tagesordnungspunkt behandelt wurde, bemerkte Hauptamtsleiterin Christine Kullen, dass bei der Abstimmung über die Kurzonen wohl falsch gezählt worden war. Inzwischen war auch ein Stadtrat, der sich bei der Abstimmung nicht im Sitzungssaal befunden hatte, wieder zurückgekehrt.
Als OB Julian Osswald dann den Antrag von Hermann John nochmals zur Abstimmung aufrief, wurde er mit 11:10 Stimmen bei nur noch zwei Enthaltungen angenommen. Damit waren die Kurzonen plötzlich abgeschafft. Über den Verwaltungsantrag musste daher nicht nochmals abgestimmt werden. Die Abschaffung der Kurzonen spült der Stadt nochmals rund 23 000 Euro mehr in die Kasse.