Kommunales: Jahresabschluss und Zwischenbericht positiv
Die finanzielle Lage des Landkreises ist besser als erwartet. Sowohl der Jahresabschluss 2017 als auch der Haushaltszwischenbericht für das laufende Jahr fallen positiv aus.
Kreis Freudenstadt. Der Jahresabschluss und der Haushaltszwischenbericht wurden im Verwaltungs- und Sozialausschuss des Kreistags vorberaten. Der Kreistag wird beide Zahlenwerke in seiner nächsten Sitzung noch mal behandeln.
Wie Kreiskämmerer Ulrich Bischoff berichtete, kommt beim Jahresabschluss 2017 unter dem Strich ein Überschuss in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro raus. Das Ergebnis ist damit um 2,2 Millionen Euro besser als im Haushalt veranschlagt. Denn man hatte mit einem Minus von gut einer Million Euro gerechnet.
Verbesserungen gab es laut Kämmerer Bischoff im Dezernat I (zentrale Verwaltung, Finanzen und Bildung) wo der Nettoressourcenbedarf um knapp eine Million Euro unterschritten wurde. Auch im Dezernat III (Ordnung, Umwelt, ländlicher Raum, Infrastruktur) hat sich der Nettoressourcenbedarf verringert, und zwar um 2,5 Millionen Euro. Allein im Straßenbauamt war der Bedarf um 1,2 Millionen Euro niedriger. Auf eine Nachfrage von Kreisrat Julian Osswald (CDU) erläuterte Ulrich Bischoff, dass dafür vor allem höhere Zuweisungen vom Land in Höhe von 1,1 Millionen Euro und ein niedrigerer Personalaufwand durch Probleme bei der Wiederbesetzung von Stellen verantwortlich waren. Besser als erwartet waren die Zahlen auch durch höhere Schlüsselzuweisungen vom Land (rund eine Million) und höhere Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer (rund 750 000 Euro.
Schlechter fiel das Ergebnis im Dezernat II (Soziales, Jugend, Integration und Gesundheit) aus. Allein beim Jugendamt lag der Nettoressourcenbedarf 2,5 Millionen Euro über dem Planansatz. Die Leistungen an das Jobcenter waren um 1,4 Millionen Euro Höher.
Der Überschuss aus dem Jahr 2017 fließt vollständig in die Rücklage, die dann rund 6,6 Millionen Euro beträgt. Kreisrat Ernst Wolf (FDP) bemerkte, dass eine kommunale Planung konservativ sein müsse. Dass sie meist nicht aufgehe, wisse jeder. Wenn pessimistisch geplant worden sei, freue sich am Ende jeder, wenn die Zahlen besser ausfallen als erwartet. Kreisrat Klaas Klaassen (Freie Wähler) hob hervor, dass der Jahresabschluss zeige, dass die Beschlüsse zum Haushalt 2017 nicht ganz falsch gewesen seien.
Auch im laufenden Jahr geht Kreiskämmerer Bischoff von einem positiven Ergebnis aus. So wie es aussieht, kann der Kreis sogar mit einer Verbesserung von 3,6 Millionen Euro rechnen. Im Plan steht ein Fehlbetrag von 620 845 Euro. Damit wären laut Kreiskämmerer die Vorgaben des Regierungspräsidiums für das Jahr 2018 erfüllt. Denn die Behörde in Karlsruhe hatte bei der Genehmigung des Haushalts Bedenken bezüglich der Liquidität geäußert.
Ulrich Bischoff ging bei der Erläuterung der Teilhaushalte darauf ein, dass man im Kreis Freudenstadt auch in diesem Jahr mit Mehrerträgen aus der Grunderwerbssteuer in Höhe von einer Million Euro rechne. Das seien 22 Prozent über dem Planansatz. Landesweit steige die Grunderwerbssteuer lediglich um sieben bis acht Prozent. Ob diese Nachfrage nach Grundstücken so weitergehe, sei allerdings fraglich.