Interview: Gespräch mit Saskia Esken
Kreis Freudenstadt. Sollen die Kommunen auf Investoren hoffen oder selbst in Glasfaser investieren? Wir fragten Saskia Esken, SPD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin ihrer Partei.
Im Kreistag ebbt die Debatte nicht ab, ob der Aufbau des flächendeckenden Glasfaser-Netzes in kommunaler Trägerschaft sinnvoll ist. Wie sehen Sie das?
Wenn diese Frage einfach zu beantworten wäre, säßen wir nicht in einem digitalen Entwicklungsland. Es müssen hunderte Details beachtet werden: Wo liegen welche Kabel? Hat ein privater Anbieter bereits große Strecken mit Glasfaser abgedeckt? Wie ist die Zusammenarbeit mit privaten Anbietern wie der Telekom? Die Frage kann jede Kommune nur für sich selbst klären. Der Kreis Freudenstadt geht den Weg über Komm.Pakt.Net. Eventuell lohnt sich eine Prüfung, ob die Beratung nicht für jede einzelne Kommune infrage käme. Seit 2015 gibt es eine Förderung für Beratungsleistung zum Breitbandausbau.
Skeptiker hoffen auf die Telekom, den Bund oder neue Technologien. Vergibt sich der Kreis was, wenn er jetzt in Vorleistung geht?
Pauschale Aussagen können auch hier nicht getroffen werden. Selbst die Frage, woher die Fördergelder kommen, ist kompliziert. EU, Bund und Länder haben Programme. Das können nur Fachleute in Zusammenarbeit mit den einzelnen Kommunen klären.
Hat die Politik das Thema verschlafen?
Viele ländliche Gebiete wie der Kreis Freudenstadt haben kein flächendeckend schnelles Internet. Das hat viele Gründe. Die Politik war sicher nicht unschuldig. Wichtiger ist jedoch, jetzt in die Zukunft zu blicken. Um den Breitbandausbau besonders in ländlichen Gebieten voranzubringen, haben SPD und Union im Koalitionsvertrag einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025 verankert. Die Ankündigung ist Anreiz für die Unternehmen, zu investieren, um ab 2025 nicht mit Klagewellen konfrontiert zu werden.
Wie viel Übertragungsleistung werden Unternehmen und private Haushalte in Zukunft brauchen?
Was ist Zukunft? Fünf Jahre? Oder 50? Wir brauchen eine dynamische Mindestgeschwindigkeit, die mit den Anforderungen der Zeit mitwächst. Wir können heute nicht absehen, welche digitalen Dienste in naher, geschweige denn in mittelbarer Zukunft verwendet werden. Gegenwärtig wird in Fachkreisen von einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s gesprochen. Unser Ziel, das wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, ist der flächendeckende Ausbau mit 1000-Mbit-Netzen bis 2025. Unternehmen oder Schulen brauchen eventuell höhere Übertragungsgeschwindigkeiten als Privathaushalte.
Die Fragen stellte Volker Rath
