Zur Verbesserung der Infrastruktur bekommt Sulz über 8,2 Millionen Euro. Die Anmeldung des ersten Projekts – die Neuanlage des Kinderspielplatzes Holzhausen – hat funktioniert.
Die Verwaltung ist glücklich, die Stadträte freuen sich – und die Kinder in Holzhausen bald auch. Der Grund ist ein maximal sperriger Begriff: Länder- und Kommunal- Infrastrukturfinanzierungsgesetz.
Was besagt’s? Für Sulz gut 8,2 Millionen Euro, die über einen Zeitraum von zwölf Jahren abrufbar sind. „Es ist am 9. Oktober 2025 vom Bundestag beschlossen worden und trat am 24. Oktober 2025 in Kraft“, ruft Bianca Schwark den Anwesenden im Gemeinderat in Erinnerung.
13,15 Milliarden Euro fürs „Ländle“
Damit wurden aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität den Ländern Finanzhilfen mit dem Ziel zur Verfügung gestellt, bestehende Defizite im Bereich der Infrastruktur von Ländern und Kommunen abzubauen, um so eine funktionsfähige, moderne öffentliche Infrastruktur zu erreichen.
Von den 13,15 Milliarden Euro für Baden-Württemberg werden 8,76 Milliarden Euro direkt an die Kommunen weitergeleitet. „Für Sulz sind das 8.243.425,52 Euro“, nennt Stadtkämmerer Hans-Peter Fauser den zusätzlichen Geldsegen auf den Cent genau.
Fester Verteilungsschlüssel
Und was kann damit finanziell gefördert werden? „Bevölkerungsschutz und Verkehrsinfrastruktur“, zählt die stellvertretende Leiterin des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften auf. Aber auch die Energie- und Wärmeinfrastruktur, Betreuung, Bildung oder Digitalisierung können davon profitieren.
Jede Kommune erhält ein eigenes Budget, das sich an dem FAG-Schlüssel für Gemeinden, Stadtkreise und Landkreise orientiert. Das Kriterium: Die einzelnen Maßnahmen müssen ein Mindestvolumen von 50.000 Euro haben.
Beispiel Spielplatz
„Der erste praktische Versuch hat gezeigt: Es ist einfach“, blickt Schwark zurück. Beim „Versuchskaninchen“ handelte es sich nämlich um die Neuanlage des Spielplatzes Holzhausen. Notwendig sei nur die Anmeldung beim Behördenkonto im Serviceportal BW.
„Mittel, die bis zum 10. eines Monats zum Abruf angemeldet wurden, werden vom Land grundsätzlich am 16. des selben Monats an die Kommune ausbezahlt“, beschreibt sie das zügige Verfahren. Und macht das noch einmal am Spielplatz deutlich.
Entbürokratisierung funktioniert
Die Anzeige der Maßnahme stellte man am 2. April, am gleichen Tag erfolgte der Mittelabruf. Den Geldeingang verzeichnete die Stadt am 17. April, die Verwendungsbestätigung kam am 20. April. „Es ist ein unkompliziertes und schnelles Verfahren“, lautet ihr Fazit.
Und auch ihr Chef kommt geradezu ins Schwärmen. „Man muss das Land jetzt mal loben“, findet Fauser. Mit Blick auf die Entbürokratisierung von Förderanträgen stellt er klar: „In diese Richtung müssen wir.“
„Finde es gelungen“
Und er kann sein schwäbisches Naturell nicht verleugnen: „Wir werden die Gelder abrufen – was man hat, das hat man.“ Schließlich habe die Stadt in den förderfähigen Bereichen, zu denen auch Pflegeinfrastruktur, Wissenschaft und Entwicklung zählen, genug Maßnahmen. In Zeiten ständig steigender Zinsen sei das Geld, durch das Kreditaufnahmen verhindert würden, gerne gesehen. „Ich finde es gelungen“, stellt auch Fauser dem Länder- und Kommunal- Infrastrukturfinanzierungsgesetz ein gutes Zeugnis aus.
Dank an Mitarbeiterin
Denn schließlich seien acht Millionen Euro für die Stadt „nicht nichts“, hebt er hervor. Und bedankt sich vor dem versammelten Gemeinderat bei seiner Stellvertreterin Schwark, die bald in Mutterschutz geht. „Ich bin stolz und glücklich, dass wir so fähige junge Frauen haben“, freut er sich.
Künftig wird ihm nun wieder Nadine Brendle zur Seite stehen, wenn es darum geht, weitere Projekte der Jahre 2025 und 2026 zu prüfen – die Mittel sind für geeignete Projekte ab 1. Januar 2025 einsetzbar.