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Fluorn-Winzeln Beiträge erlassen oder gekürzt

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Der Regelbetrieb in den Schulen und Kindergärten ist Ende Juni wieder aufgenommen worden. Im Juli werden die Elternbeiträge wieder regulär eingezogen. Die Ferienbetreuung an der Heimbachschule während der Pfingstferien wird nicht separat berechnet.Foto: Stöhr Foto: Schwarzwälder Bote

Einnahmeausfälle gab es während der vergangenen Monate auch für die Gemeinde Fluorn-Winzeln, so etwa durch die weggefallenen Gebühren für die Kinderbetreuung in den Einrichtungen. Doch Bürgermeister Tjaden hatte eine positive Nachricht für seine Gemeinde.

Fluorn-Winzeln. Noch am Dienstagmittag sei die Nachricht ins Haus gekommen, dass die Gemeinde einen Betrag von 200 000 Euro aus dem Ausgleichstock erwarten könne. Das Geld soll für den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens und der Kinderkrippe im Ortsteil Winzeln verwendet werden.

Beantragt waren für den Ausgleichstock zunächst 500 000 Euro. Somit sei eine Lücke von 300 000 Euro entstanden, die man erst füllen müsse. Trotzdem sei dies insgesamt eine erfreuliche Nachricht, und man sei froh über die Unterstützung.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus waren die Schulen und Kindergärten am 17. März wie auch andernorts geschlossen worden. Eine Notfallbetreuung für Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, wurde eingerichtet und sei sukzessive erweitert worden.

Nachdem die Infektionszahlen wieder zurückgegangen sind, biete die Gemeinde seit Ende Juni wieder eine Betreuung an fünf Tagen die Woche an – wenn auch unter reduzierten Öffnungszeiten.

Einnahmeausfälle vorerst kompensiert

Die Elternbeiträge für die Betreuungsangebote wurden für die Monate April bis Juni aufgrund der besonderen Situation vorerst ausgesetzt, informierte die Gemeindeverwaltung.

Nachdem eine landeseinheitliche Regelung zum Umgang mit den Elternbeiträgen noch auf sich warten lasse, lag es nun an den Gemeinden selber, eine Lösung für das Problem zu finden.

Da sich die Situation seit Juli wieder einigermaßen normalisiert hatte, sei es an der Zeit, Klarheit zu schaffen bezüglich der Beiträge für Kindergärten und Schulen. Die Soforthilfen des Landes Baden-Württemberg für die Monate April (16 672 Euro) und Mai (18 437 Euro) seien ausgezahlt worden. Somit konnten die Einnahmeausfälle im Betreuungsbereich vorerst kompensiert werden.

Die Gemeinde schlug deshalb vor, die Elternbeiträge zu kürzen oder, wenn gar keine Betreuung in Anspruch genommen wurde, für die Monate April bis Juni ganz zu erlassen. Für Kinder, die in den genannten Monaten in der Notbetreuung waren, soll der reguläre Elternbeitrag erhoben werden.

Dieser wiederum soll je nach Umfang der in Anspruch genommenen Notbetreuung gekürzt oder halbiert werden. Letzteres trete etwa ein, wenn die Betreuung erst in der zweiten Monatshälfte in Anspruch genommen wurde.

Kein zusätzlicher Beitrag für Ferienbetreuung

Auf den Tag genau abzurechnen, wäre hier ein zu hoher Verwaltungsaufwand, gab der Bürgermeister zu bedenken. Durch die Regelung kommt die Gemeinde den Eltern finanziell entgegen. Außerdem solle das Engagement der Eltern in dieser Zeit honoriert werden.

Die Betreuung, die in den Pfingstferien an der Heimbachschule angeboten wurde, sei nur von relativ wenigen Schülern genutzt worden. Deswegen soll hierfür kein zusätzlicher Beitrag erhoben werden. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag bei einer Enthaltung zu.

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