Für die Zimmerei- und Holzbauarbeiten eines neuen Anbaus für das Oberwolfacher Museum für Mineralien und Mathemtik (Mima) wurde ein Bauunternehmen gefunden. Derzeit laufen am Museum bereits andere Umbauarbeiten. Foto: Matthias Dorn

Die Sperrzeitverordnung aufgehoben, die Genehmigung touristischer Projekte erteilt und der neue Anbau an das "Mima": Bei der Sitzung des Oberwolfacher Gemeinderats am Dienstag tat sich einiges.

Oberwolfach - Neben dem Haushalt (wir werden berichten) ging der Gemeinderat am Dienstagabend mehrere Themenblocke an.

Ausschreibung für Arbeiten am »Mima«: Michael Feger vom Planungsbüro "Planwerk" stellte das Ergebnis der Ausschreibung für die Zimmerer- und Holzbauarbeiten für den Anbau an das Museum für Mineralien und Mathematik (Mima) vor. Für den holzbautechnischen "Leckerbissen" hatten nur drei Firmen geboten, die Angebotssummen lagen nur wenige Tausend Euro auseinander.

Den Zuschlag bekam mit der Firma Bonath Holzbau. Das günstigste Angebot von rund 218 000 Euro kam durch Gewährung eines bedingungslosen Nachlasses in Höhe von drei Prozent des Angebotssumme zustande. Mit zwei Gegenstimmen beschloss der Rat die Auftragsvergabe.

Aufhebung der Sperrzeit-Rechtsverordnung: Mit der Aufhebung der Verordnung aus dem Jahr 1990 beschloss der Rat einen weiteren Schritt zum Bürokratie-Abbau. Die Oberwolfacher Sonderregelung war in der Vergangenheit manchem Veranstalter aufgestoßen. Auch bestand die Gefahr von Klagen gegen die Rechtmäßigkeit dieser, da die zugrundeliegende Landesverordnung aus dem Jahr 1979 schon längst novelliert wurde. Künftig beginnt die Sperrzeit am Wochenende um 5 Uhr. Unter der Woche liegt die Sperrzeit zwischen 2 Uhr und 6 Uhr.

Erna Armbruster (Freie Wähler) äußerte die Sorge, dass es für betroffene Nachbarn dann sehr lange sehr laut sein könnte. Dem trat Ratskollege Udo Schacher (CDU) entgegen: Die Sperrzeit wirke sich nur auf die Schankerlaubnis aus, denn die Ruhezeit beginne weiterhin ab 22 Uhr.

Martin Dieterle (Freie Wähler) gab zu Protokoll, dass der Gemeinderat jederzeit wieder eine neue kommunale Rechtsverordnung beschließen könnte, sollte sich herausstellen, dass das Ruhebedürfnis der Bürger höher zu bewerten sei als die Interessen der Veranstalter und Gastwirte. Für Veranstaltungen in der Oberwolfacher Festhalle könnten Einschränkungen sehr einfach im Mietvertrag getroffen werden.

Touristische Projekte: Mit einem gesonderten Ratsbeschluss holte Bürgermeister Matthias Bauernfeind die Genehmigung für die touristischen Projekte für 2023 ein. Die "großen" Projekte waren in den Haushaltsberatungen als Einzelposten beschlossen worden. Armbruster zeigte sich ein wenig enttäuscht darüber, wie wenig Projekte mit der Nachbargemeinde Bad Rippoldsau-Schapbach realisiert würden (siehe Info). Ratskollege Martin Welle (CDU) kritisierte, dass dem Rat keine Gesamtliste der Projekte vorgelegt wurde.

Gemeinsame Projekte

Zwischen Oberwolfach und Bad-Rippoldsau steht 2023 nur ein großes Projekt an: Die Neubeschilderung der Mountain-Bike-Touren. Gemeinsame Projekte gibt es auch mit dem Nationalpark Schwarzwald Mitte/Nord. So werden für das Event "Annis Schwarzwald-Geheimnis" erstmals auch Rucksäcke für französische Gäste gepackt werden.