Der Gemeinderat von Schömberg hat im Mai 2024 einen Doppelhaushalt für 2024 und 2025 verabschiedet. Dabei war klar, dass das Zahlenwerk nicht genehmigungsfähig ist. Inzwischen steht fest, dass sich das Gremium noch einmal mit dem Thema befasst.
Das Urteil der Kommunalaufsicht des Landratsamtes zum Doppelhaushalt 2024/2025 fiel geteilt aus. Zwar genehmigte sie den Haushalt für 2024, den für 2025 lehnte sie aber ab, wie Kämmerer Ralf Busse auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigte.
Warum lehnte die Kommunalaufsicht den Etat für 2025 ab? „Sie stellt fest, dass der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes zur Aufrechterhaltung der Mindestliquidität nicht ausreichend ist“, teilte dazu Stefanie Stocker, Pressesprecherin der Gemeinde Schömberg, auf Anfrage unserer Redaktion mit. Das bedeutet vereinfacht ausgedrückt, dass die Gemeinde nicht mehr genug im Geldbeutel hat.
Leben von der Substanz
Schon im Mai 2024 hatte Busse im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes gewarnt, dass die liquiden Mittel der Gemeinde rasch dahinschmelzen, die Kommune Anfang 2027 zahlungsunfähig wäre und nicht einmal mehr die Gehälter bezahlen könnte. Die Gemeinde lebe von der Substanz und damit auf Kosten künftiger Generationen, stellte Busse seinerzeit fest. So lag nach dem Planentwurf für 2024 das Defizit im Ergebnishaushalt bei fast zwei Millionen Euro und dies trotz einer langen Streichliste. Eine neue Sporthalle rückt ohnehin in weite Ferne.
Und wo soll weiter gespart werden? „Das werden die Beratungen des Gemeinderats in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ergeben“, so Stocker auf Nachfrage.
Neue Unsicherheiten
Hinzu kommen noch andere Unsicherheiten, die Kämmerer Busse in der jüngsten Sitzung des Schömberger Gemeinderates erwähnte. So wird es eine neue Bundesregierung und eine neue US-Regierung geben. Unter Umständen drohen dann neue Verwerfungen, welche die Haushaltsberatungen der ohnehin am Stock daherkommenden Städte und Gemeinden noch weiter erschweren. So haben bereits die Corona-Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine viele Planungen durcheinandergebracht.
Immerhin fiel der in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorgelegte Jahresabschluss der Touristik und Kur für 2021 mit einem Verlust von rund 977 000 Euro besser aus als zunächst erwartet. Mit der Pandemie haben mehr Deutsche als zuvor ihren Urlaub wieder im eigenen Land verbracht. Davon profitierte auch Schömberg. Der ebenfalls vorgelegte Jahresabschluss 2021 der Gemeindewerke (Wasserversorgung) war mit einem Minus von rund 1100 Euro praktisch ausgeglichen.