Der Haushaltsplan 2026 in Blumberg zeigt positive Entwicklungen bei Steuern und Rücklagen. Der Ausgleich fällt besser aus als ursprünglich erwartet.
Mit aktualisierten Daten stand der Haushalt 2026 in der vergangenen Gemeinderatssitzung zur Debatte. Stadtkämmerer Bernd Hackspiel legte den korrigierten Entwurf mit überarbeiteten Zahlen vor. Nach weiteren Korrekturen, die nach Anregungen in der Diskussion mit den Ratsmitgliedern erfolgt, wird der endgültige Haushaltsplan mit den Schwerpunkten Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Finanzplanung in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 18. Dezember, zur Abstimmung vorgelegt.
Nach den ersten Schätzungen, die auf der Grundlage von Kalkulationen vom Sommer erfolgten, stellte Hackspiel dank erhöhter Einnahmen für den Haushalt weitere Entlastungen fest. Das vorher geplante Gesamtergebnis mit einem Minus von 1 130 996 Euro, das durch Rücklagen seinen Ausgleich findet, wird sich nach Aussage des Finanzchefs um einiges verbessern.
Auf die genaue Bilanz, die in der kommenden Ratssitzung offengelegt wird, darf man gespannt sein. Nach Ausführungen des Kämmerers, die nach einem weiteren Entwurf vom 11. November erfolgten und nach der Oktoberschätzung Ergänzung fanden, ist auf einigen Posten der Habenseite ein unerwarteter positiver Trend zu erkennen. „So ist der Finanzausgleich höher als erwartet ausgefallen sowie die Umsatz- und Einkommensteuer haben sich nach oben stabilisiert“, stellte Hackspiel unerwartete Mehreinnahmen vor.
Dazu fiel auch die verpflichtende Kreisumlage für die Stadt günstiger als berechnet aus. „Unser Haushalt 2026 ist so mehr als in Ordnung“, fasste er in einem ersten Fazit zusammen. Dazu hofft man auch, von den beschlossenen Ausgleichszahlungen für die Kommunen durch den Bund zu profitieren.
Dass der Haushalt der Stadt absolut im Rahmen ist, wurde auch von Bürgermeister Markus Keller bestätigt. „Mittelfristig haben wir aber mit substanziellen Änderungen zu rechnen und für die kommenden Jahre herrscht einige Ungewissheiten“, ist sein Blick nach vorn nicht ganz so optimistisch. Sein Leitspruch „Wer bestellt – der zahlt“ taucht auch in der Bundespolitik in heftigen Debatten immer mehr auf.
Blumberg steht im Vergleich gut da
Aufgetragene Belastungen, die für die Kommunen vom Bund oder Land nur teilweise ausgeglichen werden, sind für die Haushalte der Städte ein bundesweites Problem und die Schulden explodieren förmlich. Im Vergleich zu vielen anderen Gemeinden sieht der Bürgermeister die städtischen Finanzen noch wesentlich besser aufgestellt. In der anschließenden Debatte wurden nach Anmerkungen und Änderungsvorschlägen aus dem Rat keine wesentlichen Korrekturen vorgenommen.
Die Anregung des Bürgermeisters, die Vorsehungen für den Warndienst Katastrophenschutz zu erhöhen, fand Berücksichtigung. Wie die eine Million Euro für die Sanierung der Eichbergschule eingesetzt werden, wird zeitgemäß entschieden. Die sanitären Anlagen oder die Anpassung der Heizungsanlage könnten hier Thema werden. Die Investitionen über neun Millionen Euro sieht man gewährleistet.
Feuerwehrfahrzeug
Entlastung durch Eigeninitiative
Durch Eigeninitiative der Freiwilligen Feuerwehr Blumberg wird es auch im Feuerwehrbedarfsplan 2025 bis 2030 Entlastungen geben. Für 2026 wurde für die Ersatzbeschaffung für ein Nutzfahrzeug, Schlauchwagen Katastrophenschutz, kurzfristig ein exklusives Angebot für ein Fahrzeug eingereicht. Alle Anforderungen wurden umfänglich geprüft. Gegenüber dem ursprünglich geplanten Fahrzeug können hier die Anschaffungskosten um rund 100.000 Euro gesenkt werden, teilte Ratsmitglied Klaus Hettich, der als Vertreter der Feuerwehr in diesen Vorgang involviert ist, mit. Der Änderungsantrag der CDU zu diesem Punkt wurde einstimmig angenommen.