Lockdowns und Unsicherheit bei Unternehmen – das Jahr 2020 hatte es in sich. Der Gemeinderat Sulz legt nun die wirtschaftliche Sicht vor – mit überraschendem Ergebnis.
Vergangenes Jahr setzte der Bundestag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein. Auch der Sulzer Gemeinderat hat sich in seiner vergangenen Sitzung mit Covid und den Folgen beschäftigt.
Allerdings nicht mit Blick auf das Krisenmanagement von Bund und Ländern oder rechtlichen Fragestellungen der getroffenen Maßnahmen, sondern mit Fokus auf den Haushalt 2020. Denn dessen Abschluss liegt nun vor.
Gewerbesteuer bricht ein
„Das Jahr 2020 war ein besonderes Jahr, da es durch den Start der Corona-Pandemie geprägt wurde“, erläutert Melanie Rehn. Es sei das erste Jahr gewesen, in dem sich die wirtschaftliche Lage drastisch änderte und die Pandemie das Leben immens beeinflusste.
Die vielen Lockdowns führten vor allem bei Unternehmen zu herausfordernden Situationen. So brach die Gewerbesteuer ein – fast 19 Prozent weniger Erträge für die Stadtkasse. „Im Vergleich zu den gut 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuer 2019 sind es sogar über 2,5 Millionen Euro weniger“, verdeutlicht Rehn die Ausmaße.
Gesamtergebnis: 3,9 Millionen Euro
Doch der Staat half. Die Gewerbesteuer-Kompensationszahlung, welche im Bereich der Ausgleichszahlungen gebucht wurde, habe dazu geführt, dass die Ausgleichszahlungen 262 Prozent höher waren als geplant. „Insgesamt wurden so nur 1,03 Prozent weniger Steuern und ähnliche Abgaben erzielt als geplant“, lautet ihr Fazit.
Doch auch grundsätzlich ist sie mit dem zweiten doppischen Jahresabschluss zufrieden. „2020 konnte ein ordentliches Ergebnis in Höhe von knapp 1,75 Millionen Euro erzielt werden“, erklärt sie. Zuzüglich des Sonderergebnisses in Höhe von 2,14 Millionen Euro ergebe sich also ein Gesamtergebnis von knapp 3,9 Millionen Euro.
Mehr Zuweisungen und Zuschüsse
Das Geld sei dann in die Rücklagen der Kommune geflossen. So wuchs die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses um knapp 1,75 Millionen Euro auf gut 4,3 Millionen Euro an. Die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses erhöhte sich um gut 2,1 Millionen Euro auf rund 3,18 Millionen Euro. Die zweckgebundene Rücklage bildet das Vermögen der Stiftung Bidermann ab und erhöhte sich um 1613 Euro.
Auch konnten bei den ordentlichen Erträgen 30,8 Millionen Euro erwirtschaftet werden – also rund 1,5 Millionen Euro mehr als geplant. Höhere Schlüsselzuweisungen, um Corona-Ausfälle zu reduzieren, Corona-Soforthilfen des Kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakts sowie Zuweisungen aus den Corona-Sofortausstattungsprogrammen für Schulen sorgten dafür, dass die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke den Haushaltsansatz um gut 27 Prozent überstiegen.
Sanierungen rechnen sich
„Insgesamt erhielt die Stadt Sulz knapp 1,5 Millionen Euro mehr Zuweisungen und Umlagen als geplant“, erläutert Rehn. Und kommt auf etwas zu sprechen, was die Stadt ganz aus eigener Kraft gestemmt hat: die außerordentlichen Erträge in Höhe von 2,17 Millionen Euro – und damit knapp doppelt so viele wie im Vorjahr. Möglich wurde das durch den zügigen Verkauf baureifer Grundstücke.
Die Aufwendungen, etwa für Personal oder Zinsen, sind mit 29,1 Millionen Euro sogar um 0,66 Prozent zurückgegangen. In der Finanzrechnung wurden für Baumaßnahmen 5,8 Millionen Euro ausgegeben, beim Sachvermögen kommen die Erneuerung der Brücke Unterdorfstraße in Glatt, die Erschließung des Seltenwegs in Holzhausen sowie die Sanierung der Zeppelin-, Julius- und Ludwigstraße im Rahmen des Sanierungsgebiets Stadtkern II und die Sanierung der Patmosstraße in Holzhausen hinzu.
„Ein Auf und Ab“
Zum Jahresende 2020 waren noch 100 000 Euro gegenüber Kreditinstituten offen sowie 52 000 Euro von der Stiftung Bidermann.
„2020 war ein großes Jahr, ein Auf und Ab“, fasst Jürgen Huber (FWV) zusammen. Und bedankt sich dafür, dass Sulz eine der Kommunen sei, die den zweiten Haushalt nach der großen Änderung des kommunalen Haushaltsrechts vorlegen könne.