Die Haushaltssituation von Schömberg ist prekär. Ein Sahnehäubchen für die einzelnen Ortsteile gibt es aber trotzdem.
Die Gemeinde Schömberg hat noch Ortschaftsräte – außer im Kernort. Und diese hätten auch noch gerne ein bisschen Geld, um etwas zu gestalten.
Um dieses Thema ging es in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Das Budget für einzelne Orte sprach Gemeinderat Michael Nothacker (UWV) an. Er ist nicht nur Gemeinderat, sondern auch Ortsvorsteher von Bieselsberg.
Als kleines Extrabudget schlug Nothacker vor, für jeden Ortsteil 500 Euro sowie pro Einwohner einen weiteren Euro zur Verfügung zu stellen.
CDU-Fraktionschef Friedbert Stahl, Ortsvorsteher von Oberlengenhardt, fand diesen Vorschlag „nicht gut“. Er schlug vor, dieses Budget gesondert zu beraten.
Stahls Vorschlag wiederum wies Bürgermeister Matthias Leyn zurück. Dann stehe für die Ortsteile wieder nichts im Haushalt.
Fahrplan gefordert
Gemeinderat Christoph Eck (CDU) monierte, dass nicht so schnell zu verstehen sei, was hinter einzelnen Zahlen stecke. Früher sei es Sitte gewesen, mit der Verwaltung einen Fahrplan zu erstellen. Wie passten die 2,8 Millionen Euro für Bieselsberg da hinein, fragte er.
Nothacker entgegnete, dass es bei dem Budget für die Ortsteile um kleinere Renovierungen gehe. Es müssten aber auch die „ganz großen Sachen“ wie etwa Straßen gemacht werden.
Sanierungen sind nicht ortsspezifisch
Das bestätigte Kämmerer Ralf Busse. Es seien auch die Straßen aufgenommen worden. Er nannte als Beispiele die Kölner Straße in Schwarzenberg, die Turnstraße in Bieselsberg und die Schillerstraße im Kernort Schömberg. „Sanierungsgeschichten sind nicht ortsspezifisch“, stellte Busse klar.
Gemeinderat Jörg Krax (MUZ) sprach in diesem Zusammenhang einen wunden Punkt an. Er stellte die Frage, was der Kernort Schömberg bekomme, der gar keinen Ortschaftsrat habe. Bekomme dieser dann gar kein Geld. Der Kernort dürfe nicht außen vor gelassen werden.
Andreas Karcher (MUZ) meinte, dass es letztlich darum gehe, wie viel Geld in einem Ort eigenverantwortlich verwendet werden dürfe. Es gehe um eine Abgrenzung.
Rathauschef Leyn schlug vor, dass für alle Ortschaften ein Budget in Höhe von 10 000 bis 12 000 Euro zur Verfügung stehe und dafür bestimmte Regularien gelten.
„Das machen wir so“, antwortete Nothacker. Er nannte Leyns Idee einen guten Vorschlag. Kämmerer Busse ergänzte, dass es bei einem Defizit in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb) auf diese 12 000 Euro zusätzlich auch nicht mehr ankomme. Letztlich beschloss der Gemeinderat, dass für alle fünf Ortsteile 12 000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
Gemeinderat Krax brach bei dieser Gelegenheit eine Lanze für öffentliche Haushaltsberatungen. Es sei gut, dass über solche Punkte in öffentlicher Sitzung gesprochen werde.
„Nicht im stillen Kämmerlein“
In den nächsten Monaten werde es noch eine Menge Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen geben, so Krax. Dabei werde der Gemeinderat „nicht im stillen Kämmerlein“ entscheiden. Er nannte dies einen „guten Weg“.
Die 12 000 Euro extra für alle Ortsteile werden jetzt in den Haushalt für 2026 eingearbeitet. Es ist geplant, den Etat am 14. April zu beschließen.