Überschüsse in Millionenhöhe sind in Schiltach schon fast zur Gewohnheit geworden. Umso überraschender ist es, dass der Entwurf für den Haushaltsplan 2025 ein negatives Ergebnis ausweist. Muss sich Schiltach nun auch auf härtere Zeiten einstellen?
Bei den Finanzen konnte in den vergangenen Jahren keine Kommune im Kreis Rottweil Schiltach etwas vormachen: Mit einem Überschuss von 18,5 Millionen Euro hatte die Stadt das Haushaltsjahr 2023 abgeschlossen; für 2024 rechnet sie mit einem Plus von neun Millionen Euro, womit die Planung (rund vier Millionen) einmal mehr deutlich übertroffen wird.
Doch im Entwurf für den Haushaltsplan 2025, der am Mittwoch im Gemeinderat vorgestellt wird, weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von 754 000 Euro aus – womit das ordentliche Ergebnis im Vergleich zur Planung 2024 um fast fünf Millionen Euro schlechter ausfällt. Wie kommt es dazu?
Erträge
Die Stadt rechnet mit Erträgen in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro, die damit sogar höher als 2024 angesetzt sind (37,1 Millionen).
Die mit Abstand größte Position ist wenig überraschend die Gewerbesteuer, die mit 28 Millionen Euro eingeplant ist und rund 70 Prozent der Einnahmen ausmacht. In der Sitzungsvorlage heißt es: „Trotz der schwachen Wirtschaftslage kann sogar mit höheren Gewerbesteuereinnahmen gerechnet werden, da die großen örtlichen Industriebetriebe sich krisenfest zeigen und erfolgreich am Markt behaupten.“ Die Abhängigkeit von der Gewerbesteuer ist aber auch ein Risiko: So könne bei einem kurzfristigen Einbruch der Gewerbesteuer der Haushaltsausgleich nur vorübergehend über die hohen Liquiditätsmittel bewältigt werden, schreibt die Verwaltung. Immerhin: In den vergangenen Jahren waren die Erträge durch die Gewerbesteuer deutlich höher als erwartet, und auch 2025 liegt der Ansatz noch unter den Vorauszahlungen, „so dass ein gewisser Puffer bei Rückgängen vorhanden ist“.
Bei der Grundsteuer rechnet die Stadt mit rückläufigen Erträgen – obwohl die Grundsteuerreform eine sogenannte Aufkommensneutralität vorsieht, die Einnahmen also etwa gleich bleiben sollten. Der Gemeinderat habe sich aber dafür entschieden, bei der Grundsteuer B circa 20 Prozent unter dem aufkommensneutralen Hebesatz zu bleiben, um die Steuerzahler zu entlasten und in Fällen mit steigender Grundsteuer die Erhöhung zu mildern, heißt es in der Vorlage. Mit rund einem Prozent fällt die Grundsteuer bei den Erträgen der Stadt aber ohnehin nicht ins Gewicht. Ein größere Ertragsquelle sind dagegen die Anteile an Einkommensteuer (7,3 Prozent) und Umsatzsteuer (4,4 Prozent), die der Stadt zugeteilt werden.
Aufwendungen
Die Stadt rechnet mit Aufwendungen in Höhe von 40,4 Millionen Euro – und setzt diese somit wesentlich höher an als 2024 (33,1 Millionen).
Bei den Personalaufwendungen gibt es eine Steigerung um zehn Prozent auf 4,2 Millionen Euro. Ebenfalls ein großer Kostenfaktor sind die laufenden Aufwendungen für die Unterhaltung von Grundstücken, Gebäuden, Fahrzeugen, Bewirtschaftungskosten und weitere Betriebskosten, die 4,6 Millionen Euro ausmachen (Vorjahr: 4,4 Millionen).
Wie gut Schiltach finanziell aufgestellt ist, zeigt sich an der Zinsbelastung, die mit nur 1800 Euro für kurzfristige Kassenkredite angesetzt ist. „Der Kernhaushalt ist ansonsten schuldenfrei“, schreibt die Verwaltung.
Doch woher kommt nun die immense Steigerung bei den Aufwendungen? Dafür verantwortlich sind ironischerweise die außerordentlich hohen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2023, durch die die Stadt nun mehr Abgaben leisten muss: Finanzausgleichs- und Kreisumlage sind fast sechs Millionen Euro höher angesetzt als 2024. Die Verwaltung merkt dazu allerdings an: „Der Kreisumlagesatz ist dennoch insgesamt noch verhältnismäßig günstig und wird auch durch die hohe Steuerkraft der Stadt Schiltach entlastet, die einen weit überdurchschnittlichen Anteil an der Kreisumlage zahlt, was den anderen Kreisgemeinden zugutekommt.“
Ausblick
Also alles halb so wild? Zunächst einmal müsste die Stadt das Defizit im Ergebnishaushalt ausgleichen. Sie kann hierfür ihre Rücklagen anzapfen. „Da entsprechend hohe Rücklagen vorhanden sind, ist dies gewährleistet“, heißt es dazu in der Vorlage.
Und der Ausblick bleibt positiv: In der Finanzplanung für die Jahre 2026, 2027 und 2028 rechnet die Stadt wieder mit Überschüssen in Höhe von 200 000, 1,2 Millionen und 1,8 Millionen Euro. Und es ist ja nicht auszuschließen, dass sich die Haushaltslage auch 2025 wieder besser entwickelt als erwartet.