Der Haushalt in Neubulach wird in diesem Jahr voraussichtlich mit einem Minus abschließen. An welchen Stellschrauben kann noch gedreht werden?
Die Schwarze Null wird im Neubulacher Haushalt für 2023 vorraussichtlich nicht dastehen: Das sagt zumindest der Finanzzwischenbericht zum Halbjahr, der in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf den Tisch kam. Aktuell wird von einem Minus von knapp 350 000 Euro ausgegangen, sagt Bürgermeisterin Petra Schupp. Sie übernahm bei der Vorstellung des Zwischenstandes die Aufgabe, die typischerweise der Kämmerer der Stadt übernimmt und erläuterte die Einzelheiten der veranschlagten Planung.
Optimistisch Trotz des veranschlagten negativen Ergebnisses ist die Bürgermeisterin optimistisch: „Das bereitet mir keine schlaflosen Nächte.“ In einigen Bereichen sei die Stadt auf einem guten Weg, andere würden Bauchschmerzen bereiten. So etwa die steigenden Personalkosten, bedingt durch die Mehrausgaben wegen der Tariferhöhungen und des Inflationsausgleichs. Das sind brisante Szenarien, die nicht nur Neubulach treffen – den Haushalt aber trotz allem belasten.
In Summe belaufen sich die Mehraufwendungen auf knapp mehr als 220 000 Euro. Eine wohl zu verkraftbare Summe für die Stadt, betrachtet man den großen Batzen, der für Personalkosten in diesem Jahr veranschlagt ist: rund 5,6 Millionen.
Sorgen Was Schupp allerdings „große Sorge macht“ sind die geplanten Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken. Mit ganzen 2,2 Millionen Euro hat die Stadt gerechnet – bis jetzt sind davon aber nur knapp unter 600 000 Euro in der Kasse gelandet.
„Es muss davon ausgegangen werden, dass die veranschlagten Einnahmen nicht bis zum Jahresende erreicht werden“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Und Schupp betonte in der Sitzung, was das bedeuten würde: „Dann müssten wir das anders ausgleichen.“
Baumaßnahmen verzögern sich
Investitionen Bei dem geplanten Minus im Etat ist das wohl aber leichter gesagt als getan. Doch an der ein oder anderen Stelle könnte Neubulach automatisch sparen: etwa, wenn sich bestimme Investitionen in Baumaßnahmen verzögern. Für die sind insgesamt 11,4 Millionen Euro bereitgestellt. Davon entfallen rund vier Millionen auf Hochbau- und ganze sieben Millionen auf Tiefbaumaßnahmen. Einige der Tiefbaumaßnahmen könnten aufgrund fehlender Förderzusage nicht in diesem Jahr begonnen werden. Außerdem wird der veranschlagte Betrag wohl nicht voll ausgeschöpft, weil auch die veranschlagten zwei Millionen für das geplante Feuerwehrhaus noch nicht verbaut werden können. Eine weitere große Investition ist darüber hinaus etwa die Sanierung des Alten Rathauses mit geplanten 400 000 Euro.
Gewerbesteuer Eine nennenswerte Summe erzielt die Stadt jährlich durch die Gewerbesteuer. Auch wenn mit Blick auf diese sichere Einnahmequelle derzeit gar „unsichere Zeiten“ herrschen, geht die Bürgermeisterin davon aus, dass die geplanten 2,7 Millionen auch tatsächlich in die Kasse kommen. Auch wenn das endgültige Ergebnis für 2023 noch in den Sternen steht, die Tendenz aber auf ein negatives Ergebnis hindeute, weiß Schupp noch nicht, ob eine neue Kreditaufnahme nötig sein wird. 2,5 Millionen Euro wurden dafür jedenfalls im Etat eingeplant.
Steigende Personalkosten
Weitblick So oder so, die liquiden Mittel in Höhe von rund 2,3 Millionen – das sind Geldmittel, die zur sofortigen Zahlung bereitstehen, zeigen, dass Neubulach längst noch nicht mit leeren Taschen dasteht. Mit Weitblick auf das kommende Jahr ist die Bürgermeisterin nicht so optimistisch. Weiter steigende Personalkosten durch die Tariferhöhungen, die 2024 durchschlagen, würden den Haushalt immer weiter belasten. Und auch bei der stetig wachsenden Kreisumlage rechnet Schupp für 2024 mit mehreren 100 000 Euro, die zusätzlich anfallen. Das sei Geld, dass man eben einfach nach Calw schicken müsse, sagte die Bürgermeisterin in der Sitzung. Geld, das Neubulach genauso wie anderen Gemeinden beim Ziel, die Schwarze Null zu erreichen, fehlt.