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In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Gemeinderat Loßburg den Haushaltsplan für das Jahr 2023. Das Zahlenwerk umfasst stolze 511 Seiten.
Kämmerer Alexander Hoffarth hat Aufwendungen von 24,6 Millionen Euro eingeplant, denen stehen Erträge von 22,6 Millionen Euro gegenüber. Den Fehlbetrag von rund zwei Millionen Euro finanziert die Gemeinde aus Eigenmitteln, ebenso wie die geplanten Investitionen von rund 6,17 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde belaufe sich zum Jahresende 2023 dann auf 618 000 Euro.
Werner Faulhaber (FWV) blickte zurück „auf den Optimismus des vergangenen Jahres, mit dem viele Projekte angestoßen wurden, der sich aber am 24. Februar 2022 in Luft aufgelöst hat“. Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, die unruhigen Aktienmärkte: Das alles seien Risiken im Hinblick auf solche Vorhaben.
Schwarze Null geplant
Auch die Haushalte der Eigenbetriebe brachte Hoffarth ein. Zunächst bat die Verwaltung den Gemeinderat allerdings um Zustimmung zur Satzungsänderung der drei Eigenbetriebe. Für alle drei soll ab dem 1. Januar 2023 der Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes und der Eigenbetriebs-Doppik umgestellt werden. Der Rat folgte dem Vorschlag einstimmig, das galt auch für die vorgelegten Wirtschaftspläne.
Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Nahwärmeversorgung wird eine schwarze Null eingeplant. Für die vorgesehenen Investitionen hat Hoffarth eine Million Euro einkalkuliert, unter Berücksichtigung der geplanten Einnahmen ergäbe sich ein Finanzierungsmittelbedarf von 771 200 Euro. Dafür beantragte die Verwaltung eine Kreditermächtigung, die einhellig abgesegnet wurde.
Stammkapital um eine Million Euro erhöht
Bürgermeister Christoph Enderle erinnerte daran, das die Gaspreisbremse auch die Nahwärmeversorgung betreffe. Die Preise seien zum 1. Januar angepasst worden. Die Investitionen dienten der Erweiterung des Nahwärmenetzes und dem Ausbau des Quartierskonzepts. So wenige Jahre nach dem Aufbau dieses Eigenbetriebs eine schwarze Null, „das ist für ein kommunales Unternehmen nicht schlecht“, so Enderle.
Das Stammkapital des Eigenbetriebs Wasserversorgung wird um eine Million Euro erhöht. Es war während der Finanzkrise 2009 als Konsolidierungsmaßnahme zu Gunsten des Kernhaushalts reduziert worden, erläuterte Hoffarth. Seit 2015 werde es kontinuierlich aufgestockt, zum 1. Januar 2023 betrage es nun 900 000 Euro. Weitere Erhöhungen seien nicht vorgesehen.
Erschließung des Feuerwehrhauses in Wittendorf
Im Wirtschaftsplan sei für diesen Eigenbetrieb ein positives Ergebnis einkalkuliert, so dass sich für die vorgesehen Investitionen ein Finanzierungsmittelbedarf von rund einer Million Euro ergebe. Das Gremium bewilligte eine Kreditermächtigung.
Im wesentlichen seien dies Wasserleitungen in Betzweiler und im Rahmen der Ortsdurchfahrt Loßburg, die Erschließung im Gewerbegebiet „Bahnhof I“, die Erneuerung des Hochbehälters Büchenberg und die Erschließung des Feuerwehrhauses in Wittendorf. Zudem habe der Rat der Erhöhung der Bezugsrechte bei der Wasserversorgung Kleine Kinzig zugestimmt. Dafür müsse die Beteiligung am Zweckverband um 100 000 Euro erhöht werden. Beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung hat Hoffarth ein leicht negatives Ergebnis einkalkuliert, für Investitionen sind 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ist den beiden Abwasser-Zweckverbänden Oberes und Unteres Glattal angeschlossen.
Investitionen von 589 400 Euro geplant
Dafür seien Investitionen im Jahr 2023 von 589 400 Euro eingeplant. Den Wirtschaftsplan und die beantragte Kreditermächtigung über 1,6 Millionen Euro bewilligte der Gemeinderat.