Eine lebenswerte Stadt mit vielen Angeboten will bezahlt sein. In Lörrach sorgt ein Netzwerk an Betrieben und Beteiligungen für eine intelligente Finanzierung.
Für Otto Normalbürger ist allein der Haushaltsplan der Stadt Lörrach mit seinen Zahlenkolonnen auf 500 Seiten ein Buch mit sieben Siegeln. Hinzu kommen die Bilanzen von Eigenbetrieben, kommunalen Gesellschaften und von Beteiligungen. Doch was nach viel Bürokratie klingt, liegt in Wahrheit sehr viel näher am Alltag der Lörracherinnen und Lörracher, als man auf den ersten Blick denken würde.
Handeln in komplexen Strukturen
Wie kommt es eigentlich, dass trotz knapper Kassen die Lörracher Bäder nie in Frage gestellt werden? Wieso kann sich Lörrach ein nur mäßig ausgelastetes Stadtbussystem leisten? Wer bezahlt eigentlich den rasanten Ausbau des Wärmenetzes? Und weshalb nimmt sich die Verschuldung im Kernhaushalt der Stadt sich noch einigermaßen moderat aus, wenn doch an allen Ecken der Stadt gebuddelt wird?
Antworten auf Fragen dieser Art geben die vielen Haushalts- und Wirtschaftspläne, die stets zum Jahreswechsel verhandelt werden, vor allem aber der jährlich veröffentlichte Beteiligungsbericht. Dieser meist wenig beachtete Report gibt Orientierung im Netz aus Eigenbetrieben und privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen, die der Stadt gehören oder an denen sie beteiligt ist. Dabei wird schnell klar: Die Stadt Lörrach gleicht in dieser Hinsicht einem Konzern – und sie hätte ohne diese verflochtenen Strukturen bei weitem nicht die gleichen Spielräume.
Die Konzentration auf die Kernaufgaben
Vor diesem Hintergrund kann sich der eigentliche Haushalt der Stadt Lörrach mit einem Volumen von etwa 180 Millionen Euro ganz auf die Kernaufgaben konzentrieren: Allgemeine Verwaltung, Sicherheit, öffentliche Einrichtungen, Verkehrsflächen, Zuschüsse für Sport, Bildung, Soziales und Kultur, sowie im investiven Bereich auf die Schwerpunkte Schulen und Rathaussanierung.
Wo die Stadt als ihr eigener Dienstleister tätig ist, hat sie sich als Eigenbetrieb organisiert. Dies gilt etwa für den Werkhof sowie für Stadtgrün und Friedhöfe. Die Leistungen dieser Eigenbetriebe lassen sich auf diese Weise unternehmerisch bemessen. Mit anderen Worten: Sie haben einen Preis, der im Haushalt der Stadt über innere Verrechnungen abgebildet wird. Das sorgt nicht nur für Transparenz und fördert die Wirtschaftlichkeit. Vielmehr können die Eigenbetriebe für Investitionen, also etwa für neues Gerät oder neue anlagen, eigene Kredite aufnehmen – Kredite, die im Kernhaushalt der Stadt zu einer überhöhten Verschuldung führen würden.
Strategische Instrumente der Stadtpolitik
Ein gutes Beispiel für diese so genannten rentierlichen Schulden liefert der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung. Über ihn lassen sich die gewaltigen Investitionen ins Kanalnetz und in Regenrückhaltebecken über die Gebühren von Immobilienbesitzern und Mietern refinanzieren.
Ein besonders interessantes Konstrukt sind die Stadtwerke. Dieser Eigenbetrieb hat sich von einem Gebilde, das früher hauptsächlich steuerliche Vorteile geboten hat, zu einem strategischen Instrument der Stadtpolitik entwickelt. Die Stadt Lörrach hat ihren etwas mehr als vierprozentigen Aktienanteil am Energieversorger Badenova AG den Stadtwerken zugeordnet. Somit fließen die Dividenden aus diesen Aktien – pro Jahr etwa zwei Millionen Euro – in die Kassen der Stadtwerke, die diese Gewinne steuerlich mit den Defiziten aus dem Betriebszweig Stadtbus/Parkhäuser (2024: 600 000 Euro) und aus den Schwimmbädern (2024: 1,8 Millionen) verrechnen darf. Auch die anstehende Sanierung des Hallenbads mit Kosten von vermutlich deutlich über zehn Millionen Euro wird komplett über die Stadtwerke abgewickelt.
Verrechnung von Gewinnen und Verlusten
Außerdem sind die Stadtwerke für die Wasserversorgung zuständig, die trotz laufender Investitionen ins Leitungsnetz einen erklecklichen Gewinn abwirft (2024: 800 000 Euro).
Seit etwa 20 Jahren gehen außerdem die Kosten für das Burghof-Gebäude über die Bücher der Stadtwerke. Ebenso leisten die Stadtwerke die Aufwendungen für die städtischen Parkhäuser, wie zuletzt die zweistellige Millionen-Investition für die Bahnhofsgarage, die innerhalb des eigentlichen Haushalts der Stadt nicht darstellbar gewesen wären.
Geschäftsfelder der Energieversorgung
Jeweils mit Tochtergesellschaften von Badenova betreiben die Stadtwerke eigene GmbHs, die sich mit der Wärmeversorgung (Stadtenergie GmbH) sowie mit der angestrebten Übernahme des Stromnetzes (Stadtnetze GmbH) neue, langfristig potenziell einträgliche Geschäftsfelder bei der Energieversorgung erschließen.
Ein wichtiger Teil des Lörrach-Konzerns ist die Städtische Wohnbau Lörrach GmbH. Weil die Stadt Lörrach ebenso wie die beiden anderen Gesellschafter, die Sparkasse Lörrach-Rheinfelden sowie die Stadt Schopfheim mit jeweils 9,1 Prozent, auf die Ausschüttung von Überschüssen verzichtet, ist das Unternehmen in der Lage, große Summen in neue Wohnanlagen zu investieren, wie derzeit mehr als 90 Millionen Euro in die Neue Mitte Nordstadt.