Die AfD hat als einzige Fraktion im Altensteiger Gemeinderat den Haushalt abgelehnt. In einer Stellungnahme begründet sie ihre Haltung.
Nachdem unsere Redaktion über den Haushalt und die Haushaltsverhandlungen in Altensteig berichtet hat,hat sich die AfD-Fraktion nun zu Wort gemeldet. Diese wurde für ihre Rede im Gemeinderat scharf kritisiert. In ihrer Stellungnahme begründet sie, warum sie den Haushalt für das Jahr 2026 abgelehnt hat.
Es sei der Eindruck entstanden, meint die AfD, „dass Projekte Schritt für Schritt umgesetzt werden und sich insgesamt im Rahmen bewegen. Dieser Ansatz ist aus Sicht der Fraktion grundsätzlich nachvollziehbar.“
„Entscheidend ist nicht die einzelne Maßnahme“
Entscheidend sei jedoch nicht nur die einzelne Maßnahme, sondern die Gesamtentwicklung der städtischen Finanzen über die kommenden Jahre. Die Fraktion verweist aufsteigende Personalkosten, zunehmende Fixkosten und wachsende dauerhafte Belastungen, erläutert die Fraktion weiter.
Die Fraktion fährt in ihrer Stellungnahme fort: Gleichzeitig fehle aus Sicht der AfD-Fraktion ein klarer und verlässlicher Plan, wie diese Entwicklung langfristig gesteuert und stabilisiert werden solle. Kritisch bewertet die Fraktion insbesondere, dass bei einzelnen Projekten, etwa bei der Entwicklung am Thannweg in Berneck, häufig auf Fördermittel verwiesen werde. Maßgeblich sei jedoch, welche finanzielle Belastung am Ende bei der Stadt verbleibe.
Nach Auffassung der Fraktion müsse die kommunale Finanzpolitik stärker auf klare Prioritäten, die Begrenzung neuer dauerhafter Belastungen und eine langfristig tragfähige Haushaltsentwicklung ausgerichtet werden. Es gehe nicht darum, Entwicklung zu verhindern, sondern diese verantwortungsvoll und nachhaltig zu gestalten, heißt es weiter.
„Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Fraktion den Haushalt 2026 abgelehnt“, schließt die Mitteilung der Fraktion.