Bei ihren Haushaltsreden setzen die Fraktionen im Alpirsbacher Gemeinderat unterschiedliche Schwerpunkte.
In der jüngsten Sitzung des Alpirsbacher Gemeinderats ging es um den Haushalt für das laufende Jahr. Dabei trugen die verschiedenen Fraktionen ihre Haushaltsreden vor.
Für die ZfA tat dies Joachim Herrman. Die ZfA setzt ihre Hoffnung auf die Haushaltskonsolidierungskommission. Denn der Fraktion bereitet der Schuldenstand beziehungsweise das Haushaltsdefizit große Sorgen – genau wie die hohen Personalkosten, die seit 2023 um 1,2 Millionen auf 6 Millionen gestiegen sind. Als wichtiger Punkt verwies Herrmann auf den Erhalt des Freibads.
Für die Fraktion der Freien Wähler sagte Jaleh Mahabadi, dass der Haushaltsentwurf das finanzielle Rückgrat der Gemeinde sei. Der finanzielle Spielraum sei allerdings begrenzt. Kernziel ist, so Mahabadi, die Konsolidierung der Finanzen, damit die Gemeinde langfristig handlungsfähig, transparent und zukunftsfähig bleibe.
Schuldenabbau gefordert
Weiter führte sie aus, dass die bestehende Infrastruktur erhalten werden und auch die Beantragung von Fördermitteln erfolgen müsse. Weiterhin seien der Schuldenabbau und die Schaffung von Reserven ein wichtiger Punkt.
Gerhard Walter sprach für die Fraktion UBL: „Derzeit fordert uns die finanzielle Lage der Finanzen besonderes heraus. Deshalb sind Konsolidierungsmaßnahmen ein wichtiger Punkt für die Zukunft unserer Stadt, um diese auf ein solides Fundament zu stellen.“
„Auf der Ausgabenseite viele Stellschrauben“
Wie er ausführte, wäre eine Entlastung des Haushalts um 15 Prozent eine Möglichkeit, um das Defizit auszugleichen. Dies, so Gerhard Walter, sei möglich, um perspektivisch den Haushalt ausgleichen zu können. „Wir von der UBL sind überzeugt, dies ist möglich, ohne unseren liebsten Einrichtungen in Frage zu stellen.“
Weiter erklärte Walter: „Wir sehen auf der Ausgabenseite viele Stellschrauben zu mehr Effizienz und Kostensenkung.“ Zur Einnahmenseite merkte er an, dass sowohl bei den Gebühren als auch bei Steuern und Mieten angepasste Erhöhungen möglich sein sollten, ähnlich der Inflationsentwicklung. Als Ziele der UBL nannte er die Stärkung der Wirtschaft, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie ein attraktives Umfeld für junge Familien.
Gemeinsames Engagement
Von der Frauenliste trug Monika Roth die Haushaltsrede vor. Sie betonte, dass die Ausgaben geprüft, Prioritäten gesetzt und schwierige Entscheidung gemeinsam getroffen werden müssten. „Als Frauenliste ist es uns ein großes Anliegen, dass bei allen Entscheidungen die Perspektiven verschiedener Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden“, so Roth. Die energetische Sanierung kommunaler Gebäude sei ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. Abschließend merkte sie an, dass die anstehenden Aufgaben nur durch ein gemeinsames Engagement bewältigt werden könnten.
Bürgermeisterin Vanessa Schmidt stellte dann den Beschlussvorschlag für den Kernhaushalt sowie die Haushalte für die Eigenbetriebe zur Abstimmung. Die Haushalte wurden einstimmig verabschiedet.