Eine Million Euro. So viel Geld hat der Kreis für den Haushaltsplan 2026 noch rausgeholt. Aufgrund des dennoch hohen Defizits gilt für die Folgejahre das Prinzip Hoffnung.
Pünktlich um 15 Uhr stieg Landrat Andreas Junt in der Kreistagssitzung am Montag in die Haushaltsberatungen ein. Er hielt die Vorrede kurz, denn: „Wenn wir alles aufführen würden, was uns stört und beschäftigt in Richtung Bund und Land, könnten wir erst morgen um 10 Uhr starten.“
Bund und Land, das Konnexitätsprinzip, ergo der Grundsatz, dass wer bestellt auch bezahlt, darüber ist in den vergangen Wochen und Monaten viel gesprochen worden. Hielten sich alle an dieses Prinzip, so nicht nur die Analyse des Landrats, würden die zwei „großen Brocken“ Sozialausgaben und Verlustausgleich für das Krankenhaus dem Kreis und dessen Kommunen finanziell nicht die Luft abschnüren.
Nichtsdestotrotz müssen Junt und seine Verwaltung die Zahlen so hinnehmen, wie sie sind – und sparen, wo es geht. Das zeigt Wirkung: Der Verlustausgleich für die KLF verringert sich im Plan 2026 im Vergleich zu 2025 von 20,2 auf 16 Millionen Euro. Voraussichtlich 1,7 Millionen Euro schießt der Bund mit einem einmaligen Rechnungsaufschlag zu, der Rest sind Einsparungen. „Das kann sich meines Erachtens sehen lassen“, meinte Junt.
Das ist Brocken Nummer zwei
Aber dann ist dann ja noch Brocken Nummer zwei. 12 Millionen Euro mehr muss der Kreis für Sozialleistungen einplanen. Diese Summe im laufenden Betrieb einzusparen, werde nicht möglich sein, hatte Junt von Anfang an klargemacht.
Eine Million Euro hat die Verwaltung für den Plan 2026 rausholen können – durch weitere Erträge und gestrichene Leistungen. Um diese Summe wird der ursprünglich geplante globale Minderaufwand von 1,5 Millionen Euro gekürzt.
Mit dem ursprünglich geplanten Minderaufwand sei der Haushalt grundsätzlich genehmigungsfähig, berichtete Junt von der Rückmeldung des Regierungspräsidiums (RP). Die Detailprüfung stehe aber noch. „Damit sind wir schon weiter als 2025“, sagte Junt.
Defizit von 3 Millionen Euro
Kämmerer Ulrich Bischoff lieferte die Details. Im Ergebnishaushalt 2026 stehe unterm Strich ein Defizit von 3 Millionen Euro, das damit immerhin 7 Millionen Euro geringer ausfällt als im Plan 2025. Da die Rücklagen des Kreises aufgebraucht seien, sei für die Genehmigung entscheidend, dass das Defizit in den kommenden Jahren durch positive Ergebnisse wieder reingeholt werden kann. Und siehe da: Für die Jahre 2027 bis 2029 rechnet der Kreis – Stand jetzt – mit ausreichend hohen Überschüssen. Diese Planung könne aber nur eingehalten werden, wenn von Bund und Land die benötigten Mittel kämen, erklärte Bischoff auf Nachfrage von Bernhard Haas (CDU).
Die Investitionen seien in 2026 mit 15 Millionen Euro „sehr hoch“, was aber auch daran liege, dass einige Projekte geschoben werden mussten, weil der Plan für 2025 seinerzeit vom RP nicht genehmigt worden war. Real liege der Kreis in 2026 bei 7 bis 8 Millionen Euro.
Der Haushaltsplan 2026 soll in der Sitzung am 23. Februar beschlossen werden.