In Altensteig wurde die unerwartet gute Finanzlage besprochen. Dennoch sagt Bürgermeister Valha zu einer Einsparung: „Auf solche zusätzlichen Einnahmen würde ich gern verzichten.“
Im Gemeinderat stellte Kämmerer Udo Hirrle die Finanzlage der Stadt Altensteig vor – und zeichnete ein deutlich positives Bild. Am Ende des Jahres wird die Stadt unterm Strich fast drei Millionen Euro mehr haben als ursprünglich mit rund einer Millionen veranschlagt. Dafür gibt es gleich mehrere Gründe.
Besonders ins Gewicht fällt die Gewerbesteuer. Aus der hatte die Stadt eigentlich sieben Millionen an Einnahmen erwartet. Nun sei zu erwarten, dass 9,85 Millionen Euro in die Stadtkasse fließen – 2,85 Millionen mehr als erwartet.
Bis auf den letzten Cent behalten kann die Stadt die Mehreinnahmen allerdings wohl nicht. Mit der höheren Gewerbesteuer wird auch die Gewerbesteuerumlage steigen. Dennoch: Der Gewinn ist beachtlich.
Weniger Ausgaben für Personal als erwartet
Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sieht Bürgermeister Oliver Valha Einsparungen bei den Personalkosten – etwa 400.000 Euro weniger als veranschlagt. Der neue Tarif im öffentlichen Dienst brachte den Mitarbeitern drei Prozent mehr Lohn ab dem 1. April, also 2,25 Prozent aufs ganze Jahr gerechnet. Die Stadt hatte großzügiger mit 3,5 Prozent Lohnsteigerung kalkuliert.
Andererseits kommen Einsparungen beim Personal auch daher, dass Stellen unbesetzt sind: Vor allem in der Kinderbetreuung. „Auf solche zusätzlichen Einnahmen würde ich gern verzichten“, meint Valha.
Ebenfalls mehr als erwartet fließt über die Grundsteuer in die Stadtkasse. 2,575 Millionen Euro waren veranschlagt, jetzt werden es wohl 2,6 Millionen, also etwa 25.000 Euro mehr. Das bewegt Valha auch dazu, das Thema Aufkommensneutralität anzusprechen. Diese soll in Altensteig bestehen. Aufkommensneutralität bedeutet, dass eine Kommune genauso viel Grundsteuer einnimmt, wie sie es vor der Reform getan hat.
Ebenfalls positiv schlägt sich eine Förderzusage für die Monhardter Wasserstube nieder. Die war bisher eher ein Kostentreiber, berichtet Valha. Zugesagt war ein vorläufiger Zuschuss von 87.000 Euro, der endgültige Bescheid beläuft sich nun auf 277.000 Euro. Zusätzlich blieben Investitionen unter den kalkulierten Kosten, berichtet Hirrle.
Der Gemeinderat hat bereits eine Darlehensermächtigung über 514.000 Euro beschlossen. Bislang sei kein Darlehen aufgenommen worden, das werde so weit wie möglich nach hinten geschoben. Allerdings. wenn 2027 Verpflichtungen aus dem Finanzausgleich auf Altensteig zukommen, werde dies wohl nötig.
Angesichts des zu erwartenden positiven Abschlusses von rund vier Millionen Euro geht Valha davon aus, dass der Haushaltsplan der Stadt Altensteig genehmigt wird.
AfD-Stadtrat Marcus Lotzin meinte, dass es noch nicht sicher sei, welche Kreisumlage fällig wird. Stadtrat Albrecht Joos zeigt sich darüber wenig besorgt. „Der Haushalt des Landkreises ist auch noch nicht endgültig durch, aber am Kreisumlagehebesatz wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern, da werden uns wohl keine Überraschungen erwarten“, meint er. Dem stimmt Valha zu: Er geht nicht davon aus, dass der Kreis die Umlage erhöhe.
Schuldenstand bei 21 Millionen Euro
Außerdem wollte Lotzin wissen, wie hoch der Schuldenstand der Stadt sei. Der lag Ende 2024 bei rund 21 Millionen Euro.