Kürzungen bei Kultur, Kinder- und Jugendbetreuung oder auch bei den Vereinen soll es in der Musikstadt nicht geben. Doch wo soll gespart werden?
Bürgermeisterin Susanne Irion hält aber auch von einer Erhöhung der wichtigen Gemeindesteuern, der Grundsteuer und Gewerbesteuer nichts: „Das halte ich für das falsche Signal“, sagte sie im Gemeinderat.
Ausgabestreichungen bei Kultur, Sport oder Jugend, also im Bereich der freiwilligen Ausgaben, würden die Gesellschaft in der Mitte treffen und dies wolle man nicht. So setzt sich Irion dafür ein, der Jugend den versprochenen Soccer-Court zu bauen, wie es auch der Achterrat (Jugendliche aus den achten Schulklassen) vorgeschlagen hatte.
Einen Ausgleich für den Fußball-Mini-Spielplatz sollen die Einsparungen beim Bau des Kunstrasenplatz darstellen. Knapp zwei Wochen vor der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2026 konnte der Gemeinderat sich schon mit den im nächsten Jahr anstehenden Investitionen beschäftigen.
15,3 Millionen Euro Kredit notwendig
Dabei wurde deutlich, dass – zum Beispiel durch die steigende Kreisumlage – immer weniger Spielraum bleibt. Die Stadt muss im kommenden Jahr rund 15,3 Millionen Euro Kredite neu aufnehmen. Möglichkeiten, auf der Ausgabenseite zu sparen, werden deshalb in den nächsten Wochen diskutiert.
Einen Vorschlag machte bereits Stadtrat Jürgen Vosseler (CDU) mit der Idee, die Neu- und Umgestaltung des Rudolf-Maschke-Platzes, die allerdings erst für 2027 und 2028 vorgesehen ist, auf den Zeitraum ab 2030 zu verschieben.
Verschiebung falsches Signal
Doch auch hier will Bürgermeisterin Susanne Irion beim beschlossenen Zeitplan bleiben und argumentierte mit den in den letzten Monaten durchgeführten Bürgerbeteiligungsprozessen. „Eine Verschiebung auf die 2030er-Jahre wäre das falsche Signal, der Rudolf-Maschke-Platz ist mir schon wichtig“, sagte sie.
Bürgermeisterin und Stadtkämmerer Axel Henninger bedauerten, dass es im nächsten Jahr erstmals seit längerer Zeit nicht gelingt, die laufenden Ausgaben einschließlich der Abschreibungen zu erwirtschaften, wobei sich diese Situation auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird.
Kommunen bekommen immer mehr Aufgaben
Das Dilemma liege darin, dass Bund und Land den Kommunen immer mehr Aufgaben zuweisen, ohne finanziell dafür gerade zu stehen: „Bund und Land bedienen sich ständig an unserem Girokonto“. Dies gelte auch für die Sozialausgaben und das Defizit der Klinik, die vom Kreis übernommen und über die Kreisumlage von den Kommunen bezahlt werden. Hier würden Einsparungen bei den Freiwilligkeitsleistungen der Stadt kaum helfen.
Irion rief die Stadträte dazu auf, zusammenzustehen und die Bundes- und Landespolitik zu drängen, die Kommunalfinanzen neu zu ordnen. Als Beispiel führte Irion den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab einem Jahr oder auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule an, hier nehme die Rosenschule eine Vorreiterrolle ein. Trossingen stehe aber in einer vergleichsweise komfortablen Situation.
1,3 Millionen Euro mehr Kreisumlage zu zahlen
Der Landrat des Landkreises Tuttlingen will die Kreisumlage von 33,3 auf 36,9 Prozent der Steuerkraftsumme erhöhen, das würde für Trossingen im nächsten Jahr Mehrausgaben von 1,1 Millionen Euro bedeuten, in den Jahren darauf bis zu 1,3 Millionen.
Mit dem in Berlin groß angekündigten 100-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm könne man in Trossingen keine großen Sprünge machen, rechnete die Bürgermeisterin vor: 40 bis 50 Euro pro Einwohner kommen in der Stadt an, das sind gerade mal 0,8 Millionen Euro – „das rettet unseren Haushalt hier nicht“, stellte sie fest.
Finanzen 2026
Planung
Insgesamt will die Stadt Trossingen im nächsten Jahr 74,9 Millionen Euro ausgeben (Vorjahr: 69,3 Millionen), davon 23,8 Millionen Euro allein für Investitionen (Vorjahr: 21,1 Millionen Euro). Auf das Jahr 2028 verschoben wurde die Sanierung der Duschen und Umkleiden in der Friedensschulsporthalle, von 2029 auf 2026 vorgezogen wird die Sanierung der Duschen und Toiletten in der Rosenschulturnhalle.