Vorbote neuer Lust an der Koalition von Grünen und CDU? Mehr Geld soll die Filmproduktion im Land für weitere Hits wie „Cranko“ ankurbeln. Wir haben die Infos.
Dieser Beschluss im Finanzausschuss des Landtags am Donnerstag, 22. Januar, hat es doppelt in sich: Während Grüne und CDU in den vergangenen Tagen gegenseitig die Wahlkampfmesser geschärft haben, zeigt sich die Regierungskoalition in Sachen Filmförderung putzmunter – die für den Einsatz der Filmfördermittel des Landes verantwortliche Medien und Filmgesellschaft Baden-Württemberg (MFG) kann von sofort an Rückflüsse, etwa aus Darlehensrückzahlungen oder aus nicht umgesetzten Projekten, direkt wieder in neue Fördermaßnahmen einbringen. Zu den Erfolgen der MFG-Filmförderung zählt etwa Joachim A. Langs Kinoerfolg „Cranko“ über John Cranko, Gründer des Stuttgarter Balletts.
Filmförderung in Baden-Württemberg soll schneller reagieren können
Bisher gehen Rückflüsse aus Filmfördermaßnahmen in den allgemeinen Landeshaushalt ein. Was dieser Beschluss bringt? Ein jährliches Plus für die Filmförderung im Land von 800 000 Euro bis zu einer Million Euro.
Der Beschluss geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag der Grünen-Fraktion und der CDU-Fraktion. Heißt es darin zunächst, man beantrage, „sicherzustellen, dass die vom Parlament als Haushaltsgesetzgeber für den Bereich der Filmförderung bewilligten Mittel möglichst ungeschmälert für diesen Bereich zum Einsatz kommen“, wird es in der abschließenden Antragsformulierung konkret. Gefordert wird ein Freigabeverfahren von Rückflüssen der Medien und Filmgesellschaft (MFG), „bei dem der MFG die Rückflüsse künftig ohne Zustimmung des Wissenschaftsministeriums sowie ohne Freigabe durch das Finanzministerium für eine Förderung von Folgeprojekten zur Verfügung stehen“.
Eine Idee, die offenbar viele offene Türen fand. „Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst wird diesem Antrag in Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen nachkommen“, heißt es in der Antwort der Landesregierung vor der Finanzausschusssitzung von 22. Januar. Nicht nur finanzpolitisch interessant: Der Beschluss wird von dem Haushalt 2027 an wirksam, greift also in einem erst noch zu beschließenden Haushalt des Landes. Darf man dies als weiteren Schritt der Sicherung des Filmstandorts Baden-Württemberg verstehen? „Kultur ist kein Luxus“, sagt Erwin Köhler, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, „sondern ein zentraler Bestandteil einer lebendigen Demokratie und ein bedeutender Wirtschafts- und Standortfaktor“. Und: „Eine verlässliche Filmförderung stärkt Kreative, sichert Arbeitsplätze und sorgt dafür, dass hervorragend ausgebildete Filmschaffende im Land bleiben und hier produzieren. Investitionen in die Kreativwirtschaft sind Investitionen in die Zukunft Baden-Württembergs.“
Wird hier eine lex Filmförderung geschaffen? Aus Sicht von Markus Rösler, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, nicht. „Künftig sollen Rückflüsse dauerhaft bei der MFG verbleiben und ohne zusätzliche Freigaben wieder für die Filmförderung eingesetzt werden können“, sagt auch er. Ergänzt aber: „Gleichzeitig stellen wir klar – andere Bereiche im Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst – insbesondere die Kultur – dürfen dadurch keine finanziellen Nachteile erleiden.“
CDU-Fraktionsvize Raimund Haser: Filmförderung ist Wirtschaftsfaktior
Für den Koalitionspartner CDU verweist deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende Raimund Haser auf die Bedeutung der Filmförderung als „ein zentraler Standort- und Wirtschaftsfaktor für Baden-Württemberg“. Entsprechend setze man sich dafür ein, „dass die vorgesehenen Haushaltsmittel vollständig, unbürokratisch und zweckgebunden bei den Filmschaffenden ankommen – damit Kreativität, Innovation und Wertschöpfung im Land nachhaltig gestärkt werden“. Mit dieser Position knüpft die CDU inhaltlich an die Neupositionierung des Themas Film in der Zeit von Christoph Palmer als Kultur-Staatssekretär an – und unterstützt den Einsatz des aktuellen Kultur-Staatssekretärs Arne Braun (Grüne) für eine zeitgerechte und standortorientierte Filmförderung.
Raimund Haser ist ein gewisser Stolz anzuhören, wenn er mit Blick auf die beschlossenen Änderungen für die Verwendung von Rückflüssen durch die MFG sagt: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Landesregierung unserem Vorschlag folgt und beabsichtigt, künftig ein Verfahren zu etablieren, in dem Rückflüsse ohne aufwendige Genehmigungsprozesse unmittelbar für die Förderung von anderen Projekten eingesetzt werden können.“ „Dieser Weg“, sagt Haser weiter, „wurde heute auch im Finanzausschuss bestätigt und beschlossen“. Und er ist sich sicher: „Das ist eine tolle Nachricht für die Filmszene im Lande.“