Kommunales: Diskussionen um Feuerwehrbedarfsplan / Schwarzenberger unglücklich mit Ersatz-Fahrzeug
Schömberg. Die Feuerwehr war Thema in der Sitzung des Schömberger Gemeinderats. Vor allem ging es um den Feuerwehrbedarfsplan bis 2025. Ein zumindest in den vorausgegangenen Beratungen ein mitunter brenzliges Thema, wie herauszuhören war. Beratungsbedarf zum Inhalt des Feuerwehrbedarfsplans 2020 bis 2025 gab es in der Gemeinderatssitzung nicht mehr – der Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss des Gremiums hatte ihn und zwei weitere Tagesordnungspunkte zu Satzungsänderungen bereits nicht öffentlich vorberaten.
Zum Hintergrund: Baden-württembergische Kommunen sind dazu verpflichtet, eine "den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten", heißt es in der Sitzungsvorlage.
Um die Leistungsfähigkeit nachzuweisen, ist ein Feuerwehrbedarfsplan nötig. Diesen wiederum, den inzwischen dritten für Schömberg, hatte die Firma FSG Beratungen erstellt.
Zum einen wird im Plan genau erfasst, wie die Struktur Schömbergs ist, was sich wo befindet etwa an Infrastruktur, aber auch, wo Gefahren liegen – beispielsweise durch Gewässer – und wie lang die Anfahrtszeiten der Feuerwehr sind. Auch die Wehr wird beschrieben: Insgesamt tun derzeit 183 Aktive ihren Dienst, sie sind mit zwölf Fahrzeugen ausgestattet.
Gut aufgestellt
"Bei der Bewertung des Leistungsfähigkeit zeigt sich, dass die Feuerwehr Schömberg gut aufgestellt und ausgebildet ist", heißt es in der Vorlage. Und sie ist auf alle fünf Abteilungen angewiesen. Auf eine von ihnen zu verzichten, sei nicht denkbar, eine Zusammenlegung ebenfalls nicht zielführend.
Beteiligt an der Erstellung des Plans waren laut Verwaltung alle fünf Feuerwehrabteilungen, was "keineswegs üblich", dem Bürgermeister und den Kommandanten aber wegen der Transparenz wichtig gewesen sei.
Dabei wurde offenbar heftig diskutiert, zumindest klang dies in der Gemeinderatssitzung an. Den einstimmig hatte der Ausschuss den Plan nicht verabschiedet. Darum meldete sich Joachim Zillinger, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Gemeinderat, in der Sitzung zu Wort. Offenbar hatte es im Ausschuss zwei CDU-Gegenstimmen gegeben.
Zillinger betonte, die "sehr, sehr hohe Wertschätzung seiner Fraktion der Arbeit der Feuerwehr". Allerdings sei es zum ersten Mal bei der Erstellung eines Bedarfsplans so gewesen, dass es "keine vollkommene Einheit zwischen den Abteilungen" gegeben habe. "Der Widerspruch wurde nicht aufgelöst wie gehofft, aber wir haben einen festen Plan." Die CDU-Fraktion werde diesem mehrheitlich zustimmen, wünsche sich aber fürs nächste Mal, "dass es mehr Konsens gibt".
Dass es daran mangelte, empfand Gerold Kraft, Vorsitzender der UWV-Fraktion, als nicht so dramatisch. Wenn Leute zusammenarbeiten würden, komme es vor, dass sie anderer Meinung seien. "Dass man mit Leidenschaft und Emotionen dabei ist, macht die Feuerwehr auch aus." Und: "In der täglichen Arbeit, da sieht man, dass sie zusammenhalten."
Ähnlich sah das Jörg Krax (MUZ). Reibungspunkte seien normal, wenn Menschen sich mit Eifer mit einer Sache befassen.
Aus den Worten von Andreas Ehnis (CDU) sprach dann heraus, dass gerade die Schwarzenberger nicht zufrieden sind. Ihr bisheriges Fahrzeug aus dem Jahr 1992 soll 2022 durch ein kleineres ersetzt werden. Die Abteilung ist mit dem Fahrzeug "sehr, sehr unglücklich". Sie wolle lieber ihr bisheriges bis mindest 2025, wenn nicht gar 2026 behalten.
Auf Antrag von Ehnis wurde darüber mit abgestimmt: Bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen votierte der Gemeinderat anschließend für diesen Zusatz und den Feuerwehrbedarfsplan.
Offenes Visier
Gesamtkommandant Rainer Zillinger bedankte sich daraufhin für die Beratungen "mit offenem Visier" und meinte: " Es ist gut, dass wir so ein Handlungswerkzeug in unserer Hand haben."
Die zwei Satzungsänderungen in Sachen Feuerwehr, die ebenfalls auf der Tagesordnung standen, gingen anschließend ohne Redebeiträge und einstimmig durch den Gemeinderat.
