Dass die Bad Herrenalber Feuerwehr zwei neue Fahrzeuge bekommt, ist eigentlich längst beschlossen. Allerdings werden die nun deutlich teurer als ursprünglich geplant.
„Grundsätzlich schon entschieden“ ist laut dem Bad Herrenalber Bürgermeister Klaus Hoffmann schon die Anschaffung von zwei neuen Feuerwehrautos für die Bad Herrenalber Feuerwehr. Trotzdem waren die Anschaffungen des Löschgruppenfahrzeugs LF10 und des Tanklöschfahrzeugs TLF3000 für die Abteilung Neusatz/Rotensol noch einmal Thema in der jüngsten Sitzung des Bad Herrenalber Gemeinderats.
Sicherheitsmängel abbauen
Für die Stadt ist es eine sogenannte „pflichtige Selbstverwaltungsangelegenheit, eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen und zu unterhalten. Die Feuerwehr hat in einer mittelfristigen Investitionsplanung die notwendigen Beschaffungsmaßnahmen zusammengefasst, um einen entstandenen Investitionsstau und Sicherheitsmängel abzubauen“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Ersatzbeschaffungen dieser Fahrzeuge seien „in besonderem Maße sicherheitsrelevant und für die Sicherstellung und Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Bad Herrenalb unerlässlich“.
Grund dafür, dass das Thema erneut auf die Tagesordnung kam, sind Mehrkosten, die für den Aufbau und die Beladung der beiden Fahrzeuge fällig werden. Die Fahrgestelle für beide Fahrzeuge wurden bereits in der Oktobersitzung des vergangenen Jahres vergeben. Bei der ersten Ausschreibung waren aber keine Angebote für den Aufbau und die Beladung beider Fahrzeuge eingegangen. Daraufhin erfolgte eine nochmalige, beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb.
Dabei wurden drei jeweils drei Firmen angefragt. Beim Aufbau ging für jedes Fahrzeug jeweils nur ein Angebot ein: für das LF10 in Höhe von rund 337 000 Euro und für das TLF3000 in Höhe von rund 306 400 Euro. Bei der Beladung gingen jeweils zwei Angebote ein. Das günstigste beim LF10 beläuft sich auf rund 92 000 Euro und beim TLF3000 auf rund 37 900 Euro.
Somit werden beide Fahrzeuge deutlich teurer als bei der Kostenschätzung aus dem Jahr 2021. Das LF10 kostet nun rund 575 000 Euro und damit 120 000 Euro mehr als geschätzt. Für das TLF3000 wurden Kosten von 340 000 Euro angenommen, nun kostet das Fahrzeug rund 495 000 Euro, also 155 000 Euro mehr. Abzüglich der bereits genutzten Verpflichtungsermächtigungen sind noch einmal deutlich mehr Gelder nötig. Für das TLF3000 werden weitere 175 000 Euro benötigt, für das LF10 weitere 215 000 Euro, erläuterte Kämmerer Philipp Göhner.
Zur Vermeidung einer etwaigen Überschreitung des festgesetzten Höchstbetrags stehen außerdem Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung einer Drehleiter zur Verfügung, die in Anspruch genommen werden sollen. Da diese Beschaffung der Drehleiter lediglich aufgeschoben sei, sei eine Fortschreibung im nächsten Haushaltsjahr notwendig.
Die Mehrkosten seien „aufgrund der Marktsituation“ zustande gekommen, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann. Dies bestätigte Martin Fackiner, der Gesamtkommandant der Feuerwehr Bad Herrenalb. „Das liegt an der Marktlage, es gibt nur noch eine Handvoll an Anbietern.
Susanne Schaeff (Grüne Plus) wollte wissen, wie hoch die Förderung sei. Diese beträgt laut Göhner für das TLF3000 224 000 Euro und für das LF10 256 000 Euro aus dem Ausgleichsstock und Mitteln zur Förderung des Feuerwehrwesens.
Dies zeige, wie die Feuerwehren finanziert würden, sagte Hoffmann weiter und meinte damit die Aufteilung der Mittel auf die Kommune, das Regierungspräsidium und das Land.
Dorothea Müller sagte, dass früher alte Feuerwehrfahrzeuge verkauft und so noch gewisse Einnahmen generiert worden seien. Das werde auch jetzt gemacht, bestätigte der Bürgermeister.
Der Beschluss viel dann eindeutig aus: Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Mehrausgaben.