Diverse Fasnetsveranstaltungen stehen in Balingen bevor. Wir haben uns bei der Stadt erkundigt, wie es um die Sicherheitslage steht und was für Maßnahmen getroffen werden.
Die Fasnet in Balingen ist bereits angelaufen, die heiße Phase der fünften Jahreszeit läuft in den nächsten Tagen an. Vorab haben wir uns bei der Stadt erkundigt, wie es um die Sicherheitslage rund um die Veranstaltungen aussieht.
Noch immer sind die schrecklichen Taten von Magdeburg, München und New Orleans präsent. Aus diesem Grund fragten wir nach, wie die Lage in Balingen ist und welche Sicherheitsmaßnahmen für hiesige Veranstaltungen vorgesehen sind.
Keine Überarbeitung des Sicherheitskonzeptes
Gleich zu Beginn weist Stadtsprecher Dennis Schmidt daraufhin, dass grundsätzlich zwischen dem Sicherheitskonzept für die Veranstaltung und dem Terrorschutz unterschieden werden muss.
„Das Sicherheitskonzept der Veranstaltung und damit die Verantwortung des Veranstalters betrifft, so die Rechtsprechung, nur die mit der Veranstaltung in einem inneren Zusammenhang stehenden Gefahren“, schreibt Schmidt.
„Die Abwehr von Gefahren von außen, wie beispielsweise terroristische Angriffe, fallen nicht in den Verantwortungsbereich des Veranstalters. Das Sicherheitskonzept der Veranstaltung ist entsprechend in Folge der genannten Vorfälle nicht überarbeitet worden.“
Polizei hat Situation im Blick
Die Stadt Balingen reagiere aufgrund jüngster Vorfälle mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen. Schmidt betont hierzu aber: „Diese fußen jedoch nicht – und das ist wichtig! – auf einer konkreten Gefährdung, die bei uns in Balingen beziehungsweise Baden-Württemberg nicht vorliegt.“ Vielmehr seien diese eine Reaktion auf eine abstrakte Gefahrenlage und damit ein Zeichen erhöhter Wachsamkeit.
Und wie sehen die Schutzmaßnahmen für Fasnetsveranstaltungen wie Nachtumzug, Rathaussturm und Narrensprung aus? Schmidt: „Neben den bisher üblichen Schutzmaßnahmen wird einerseits der Zug selbst verstärkt geschützt, und wir werden Nebenstraßen mit Fahrzeugen des Bauhofs absperren. Die Polizei hat die Situation im Blick und wird im Rahmen Ihrer Situationseinschätzung agieren.“
Veranstalter und Stadt stehen hierbei laut der Antwort der Verwaltung grundsätzlich im Austausch, um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten.
Thomas Strobl äußert sich
Kurz nach dem ein Autofahrer in München in einen Demonstrationszug gefahren ist, hat sich Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl über eine Mitteilung zu Wort gemeldet und sich zur Sicherheitslage im Land geäußert.
„Den Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg liegen aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag in Baden-Württemberg ableiten lässt“, heißt es in der Mitteilung von vergangener Woche.
Und weiter: „Unsere Sicherheitsbehörden sind sehr konzentriert und wachsam, wir beobachten die Sicherheitslage ganz genau und handeln dort, wo es nötig ist. Das Innenministerium hat die Polizei im Land informiert und im Hinblick auf die Gefahren eines Anschlags nochmals sensibilisiert.“
Balingen schließt aktuell konkrete Gefährdung aus
Auch die Stadtverwaltung Balingen schließt aktuell eine konkrete Gefährdung aus, weist dennoch darauf hin, dass jede öffentliche Veranstaltung mit Risiken verbunden sei. „Wir möchten mit unseren Maßnahmen dazu beitragen, dass die Besucherinnen und Besucher weiterhin mit der gleichen Ausgelassenheit die Fasnet feiern können“, schreibt die Stadt.
„ Entsprechend sehen wir keinen Anlass, dass sie sich anders als bisher verhalten. Wir freuen uns auf eine hoffentlich friedliche und glückselige Fasnet.“