Warum so groß? So schwer? Und warum kommt der Kostensprung erst jetzt zutage? Ein neues Mittleres Löschfahrzeug für die Feuerwehr sorgt in Rottweil für Kritik.
So eine Fahrzeugbeschaffung für die Feuerwehr ist eine komplexe Angelegenheit. So komplex, dass dem geplanten neuen MLF eine lange Geschichte vorausgeht, wie Stadtbrandmeister Frank Müller am Mittwochabend im Gemeinderatsausschuss rekapitulierte.
Ein Bedarfsplan für die Feuerwehr Rottweil musste erstmals extern erstellt werden, um die erforderlichen Zuwendungen zu erhalten, das Fahrzeug musste europaweit ausgeschrieben werden, das Konzept dem Regierungspräsidium vorgelegt werden. Und die – bereits verlängerte – Vergabefrist endet am 4. Dezember.
Zentrales Element des neuen Konzepts
Das MLF ist laut Müller ein zentrales Element des zukunftsweisenden Fahrzeugkonzepts der Feuerwehr Rottweil und ersetzt künftig einen Vorausgerätewagen (VGW), Baujahr 1999, dessen technische und leistungstechnische Grenzen erreicht sind und der nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht.
Was nun für am Ratstisch allerdings für Ärger sorgte ist die Tatsache, dass die Vergabesumme stolze 578 476 Euro beträgt – im Haushalt 2025 war jedoch nur eine Verpflichtungsermächtigung von 340 000 Euro eingeplant.
Betrag wurde nicht angepasst
Wie die Verwaltung und der Stadtbrandmeister informierten, stammt dieser Betrag noch aus dem Jahr 2021 – eingestellt für den Haushalt 2022 – und wurde seither nicht mehr an die realen Marktgegebenheiten wie Inflation und Preissteigerungen angepasst.
Der Ausschuss sollte nun also eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 238 476 Euro für den Haushalt 2026 absegnen, was – nach der letztwöchigen krassen Sparrunde – nicht gerade für Freude sorgte.
Mangelnde Transparenz
Monika Hugger (CDU) kritisierte die mangelnde Transparenz und das Versäumnis, den Betrag im Haushalt anzupassen. Sie forderte dringend, künftig realistische Ansätze zu wählen.
Die Feuerwehr habe bislang eigentlich „immer alles gekriegt, was sie gebraucht hat“, so Rainer Hils (SPD+FFR). Jetzt aber tue er sich schwer, der Beschaffung des neuen MLF zuzustimmen. Aber abzulehnen falle genauso schwer – „sonst fangen wir ja wieder bei Null an“. Das ganze System sei zweifellos hochkomplex und schwierig einzuordnen.
Für Grünen-Stadtrat Benjamin Sigrist ist die Vergabesumme nicht überraschend – man könne jedoch von einem externen Berater verlangen, dass dies frühzeitig signalisiert wird.
Seine Fraktionskollegin Ingeborg Gekle-Maier wollte von Frank Müller noch einmal genau erläutert haben, warum ein Ersatzfahrzeug für einen VW Bus nun „so viel größer, schwerer und teurer“ ist.
Teil des Löschzugs
Wie der Stadtbrandmeister erklärte, führt das neue, leistungsfähige Fahrzeug künftig auch Löschwasser mit und ist für alle kleineren technischen Hilfeleistungen ausgerüstet. Es werde im gesamten innerstädtischen Stadtgebiet als Teil des Löschzugs zur Brandbekämpfung eingesetzt. „Es wird so etwas wie das Brot- und Butter-Fahrzeug der Einsatzabteilung Rottweil sein“, so Müller. Sämtliches Equipment sei im Fahrzeug vorhanden. Andere größere Fahrzeuge könnten damit in vielen Fällen geschont werden.
Teueres Gutachten
Für Oberbürgermeister Christian Ruf ist klar: „Selten ist wohl der Bedarf so exzessiv nachgewiesen worden, wie bei diesem Fahrzeug.“ Die Zahlen lägen nun eben erst jetzt auf dem Tisch. Kritik übte Ruf seinerseits am „Bürokratieaufwuchs“. Der Zuschussgeber fordere ein externes Gutachten, das mit stolzen 27 000 Euro zu Buche schlägt – dafür, dass der Zuschuss dann in Relation mit 68 000 Euro überschaubar ausfalle.
Als Deckung für die nun notwendige Verpflichtungsermächtigung, so der Vorschlag der Verwaltung, könne die nicht benötigte Verpflichtungsermächtigung der Sanierung Neues Rathaus verwendet werden.
Der Ausschuss stimmte letztlich zähneknirschend, aber dann doch einstimmig der Nachfinanzierung von 238 476 Euro zu. Das neue MLF ist damit beschlossene Sache, der Gemeinderat muss in diesem Fall nicht mehr beschließen.