Lange hat es gedauert, aber jetzt hat auch Belgien mit Marianne Thyssen seine Kandidatin für die EU-Kommission gefunden. Nun kann Juncker an die Arbeit gehen.
Lange hat es gedauert, aber jetzt hat auch Belgien mit Marianne Thyssen seine Kandidatin für die EU-Kommission gefunden. Nun kann Juncker an die Arbeit gehen.
Brüssel - Als letztes EU-Mitgliedsland hat Belgien seinen Kandidaten für die nächste EU-Kommission vorgeschlagen. Die amtierende Regierung einigte sich auf die flämische Christdemokratin Marianne Thyssen, teilte das Presseteam des sozialistischen Regierungschefs Elio Di Rupo am Donnerstag mit.
Die Regierungen sollten eigentlich bis Ende Juli ihren Kandidaten an den künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker melden. Belgien schlug als einziges Land wegen der schleppenden Regierungsbildung bisher keinen Kommissar vor. Dies drohte die Bildung einer neuen EU-Kommission zu verzögern.
In Belgien verhandeln derzeit Vertreter der französischsprachigen Liberalen mit flämischsprachigen Christdemokraten, Liberalen und der separatistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) über die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung. Beide Seiten haben sich nach einer Nacht zäher Verhandlungen auf die 58-jährige Europaabgeordnete Thyssen geeinigt. Der Nachrichtenagentur Belga zufolge soll der künftige Premierminister des Landes ein liberaler Politiker werden.
Belgien arbeitet an Regierungsbildung
Seit den Parlamentswahlen Ende Mai arbeitet Belgien an der Regierungsbildung. Nach den Wahlen 2010 hatte die Suche nach einer Koalition 541 Tage gedauert - ein Weltrekord. Die Verhandlungen in Belgien gestalten sich schwierig, zumal sich Vertreter des französischsprachigen Südens und des flämischsprachigen Nordens einigen müssen.
Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht bereits seit Dienstag mit Kandidaten anderer EU-Länder, musste bisher aber auf einen Vorschlag aus Belgien warten. Seine Sprecherin bezeichnete Thyssen als „exzellente Wahl“.
Juncker hatte bis Donnerstagmorgen neben dem derzeitigen deutschen EU-Energiekommissar Günther Oettinger unter anderem die bisherige bulgarische EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa, getroffen sowie die polnische bisherige Infrastrukturministerin Elzbieta Bienkowska. Juncker drängt darauf, dass in der neuen EU-Kommission mehr Frauen vertreten sind.
Jedes der 28 Mitgliedsländer der EU entsendet einen Kommissar. Mit Thyssen gibt es nun acht weibliche Kandidaten. Die nächste EU-Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Zuvor muss das Europaparlament dem gesamten Gremium zustimmen.