Die Gemeinde Eschbronn wird im kommenden Jahr den Haushaltsausgleich voraussichtlich nicht schaffen.
Da sich die finanzielle Situation deutlich verschlechtert habe, sei eine Planung äußerst schwierig, räumte Bürgermeister Franz Moser ein. 90 Prozent der Kommunen im Land verfügten über keine Rücklagen mehr. Da sei Eschbronn in guter, beziehungsweise in schlechter Gesellschaft.
Das zu erwartende negative Ergebnis im Jahre 2026 lege dar, dass der Staat von der Substanz und über seine Verhältnisse lebe, sich über Kredite finanziere. In vielen Dingen bekomme die Kommune von „oben“ Aufgaben aufgebürdet, die sie nicht beschlossen habe, aber bedrängt werde, sie umzusetzen.
Standards überdenken
„Wir müssen unsere Standards überdenken. Die Kreisumlage muss in einem Rahmen gehalten werden, der die Kommunen nicht erdrosselt. Eine um ein Prozent höhere Kreisumlage bedeutet für uns 34 000 Euro weniger in der Gemeindekasse“, schickte der Bürgermeister einen Wink an den Kreistag.
Hinsichtlich der vom Land an die Kommunen weitergebenden Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes für Investitionen wolle er die Erwartungen dämpfen. Der Gemeinde stünden danach rund 135 000 Euro zusätzlich zur Verfügung, „wenn sich der Kreis davon nicht bedient“.
Genau um diese Summe werde der Haushaltsausgleich in 2026 wohl nicht erreicht. „Strukturelle Mängel werden durch Schulden kompensiert. Das alles ist nicht nachhaltig. Es muss die Erkenntnis reifen, dass nicht alle Belange zu erfüllen sind. Da wir eine finanzschwache Gemeinde sind, werden wir uns einschränken müssen“, stimmte Moser auf schlechtere Zeiten ein.
4,77 Millionen bis 2029
Nach Auskunft von Kämmerin Manuela Götze sind in den Jahren 2025 bis 2029 im Finanzplan Investitionstätigkeiten von insgesamt 4,77 Millionen Euro vorgesehen. Allein 2,6 Millionen Euro entfallen auf das laufende Haushaltsjahr, im Wesentlichen der Umbau der ehemaligen Grundschule in einen Kindergarten und die Erschließung des Gewerbegebiets Ziegelhüttenweg.
In 2026 beträgt der Finanzierungsmittelbedarf 1,22 Millionen Euro, wo zum Kindergartenbau noch Maßnahmen im Sanierungsgebiet Ortsmitte Mariazell wie Pfarrgasse und Rathausplatz hinzukommen. Letztere beide Projekte ziehen sich auch ins Jahr 2027.
Da besteht ein Finanzierungsmittelbedarf von 618 000 Euro. Wie Götze vorrechnete, fehlen im Haushalt 2026 liquide Mittel in Höhe von 130 000 Euro, die über Kredit finanziert werden müssten. In 2027 bräuchte es dann ein Darlehen von 1,2 Millionen Euro und im Jahr darauf nochmals 180 000 Euro.
Mit einer Verschuldung von 1,51 Millionen Euro allein in diesen drei Jahren – aktuell hat sie nur eine Last von 16 500 Euro im Kernhaushalt – müsste die Gemeinde etwa 100 000 Euro pro Jahr tilgen.
Frage an das Gremium
In Anbetracht dieser Entwicklung stellte der Bürgermeister sich die Frage, ob es wirtschaftlich wäre, den Ausbau der Pfarrgasse und des Rathausplatzes in mehrere Bauabschnitte aufzuteilen. Dabei fielen jedoch wiederholt Kosten für die Baustelleneinrichtung an. Der Antrag an den Ausgleichstock müsse bis zum 31. Januar 2026 eingereicht werden, informierte der Rathauschef.
Ratsmitglied Fred Zehner empfahl, nicht aufzusplitten, da sonst eine Flickschusterei entstehe. Das Bauen werde nicht billiger. Rainer Scheck sah das so: „Jetzt mal beide Projekte planen. Wenn wir sehen, was genau auf uns zukommt, können wir immer noch reagieren.“
Einstimmig beschloss das Ratsgremium den Investitionsplan der Jahre 2025 bis 2029.