Gutachterausschuss: Zusammenarbeit soll Kräfte bündeln / Auber: Unbeweglich und träge
Eschbronn-Locherhof (lh). Die Einrichtung eines Gutachterausschusses für mehrere Kreiskommunen mit zentraler Geschäftsstelle stößt bei einzelnen Eschbronner Gemeinderäten auf Skepsis.
Wieder einmal hatte das Ratsgremium in einer Sitzung über ein Thema zu beschließen, bei dem die zwingende Zustimmung praktisch von vorn herein mitgeliefert wird.
Nach Auskunft von Bürgermeister Franz Moser wurde im Oktober vergangenen Jahres die aus 1989 stammende Gutachterausschuss-Verordnung vom Land geändert. Grund sei gewesen, dass Ausschüsse mit kleinem Zuständigkeitsbereich die gesetzlichen Aufgaben nicht vollständig und vor allem nicht in der erforderlichen Qualität erfüllen konnten. Durch die Bildung neuer interkommunalen Kooperationen soll dieser Missstand behoben werden.
Bislang habe es nur die Möglichkeit gegeben, die Aufgabe auf eine Verwaltungsgemeinschaft zu übertragen. Im Fall Eschbronns sei dies auf die Gemeinde Dunningen geschehen. Dort seien die Gutachten erstellt und in Teilen die Ermittlung von Bodenrichtwerten übernommen worden. Die vom Land geforderten 1000 auswertbaren Kauffälle seien jedoch bei weitem nicht erreicht worden, räumte Moser ein.
Mit den Bürgermeistern mehrerer Gemeinden im Kreis Rottweil habe ein erstes Vorgespräch bereits stattgefunden. Hierbei sei eine breite Bereitschaft einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit zentraler Geschäftsstelle einzurichten, signalisiert worden. Weil Eschbronn praktisch ein Anhängsel von Dunningen sei und Dunningen zustimmen wolle, bleibe Eschbronn praktisch keine Wahl, erläuterte der Bürgermeister.
Gemeinderat Christoph Meyer-Sander hatte Bedenken, ob die Grundstückspreise in Eschbronn dadurch gedrückt werden könnten und wollte von Moser wissen, welche Nachteile eine solche Zustimmung für die Gemeinde Eschbronn habe.
Bei Gewerbeflächen, so Moser, werde man sich weiterhin an dem orientieren, was die Gemeinde anbiete und sie bestimme die Preise. Da werde ihr von außen niemand reinreden.
Beim Rohbauland werde es allerdings schwieriger, da dies kaum von privat gekauft werde. "Das Ganze wird für uns künftig teurer, aber allein bekommen wir das nicht hin", stellte der Bürgermeister klar.
Rat Jochen Auber argumentierte, aus seiner Sicht sei der Gutachterausschuss unbeweglich und träge. Rein inhaltlich mache das Vorhaben keinen Sinn und bringe auch keinen Nutzen. Das sei reiner Formalismus, dadurch komme man keinen Schritt weiter, tadelte Auber.
Wie Moser aus seiner Beschäftigung bei der Stadt Schramberg wusste, sei es nicht ganz einfach, Kandidaten für den Gutachterausschuss zu zu finden. Die Stadt habe nur schwerlich einen Vorsitzenden gefunden. Er schlage deshalb vor, die Verwaltung zu beauftragen, mit Gemeinden Rottweil, Bösingen, Deißlingen, Dietingen, Dunningen, Villingendorf, Wellendingen und Zimmern Gespräche mit dem Ziel zu führen, einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit zentraler Geschäftsstelle einzurichten. Dies wurde mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich befürwortet.