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Eschbronn Schultes fühlt sich wie im Hamsterrad

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Etwa 130 Besucher kommen zur Bürgerversammlung in die Mühlbachhalle. Foto: Herzog

Eschbronn-Mariazell - Klappt es endlich beim vierten Anlauf? Um für die Sanierung von kaputten Straßen im Außenbereich an Fördergelder zu kommen, will die Gemeinde Eschbronn erneut ein Flurneuordnungsverfahren anstoßen.

Zum Thema "Finanzplanung zur Finanzierung von Maßnahmen" hatte die Kommune zu einer Einwohnerversammlung in die Mühlbachhalle eingeladen. Circa 130 Bürger kamen. Bürgermeister Franz Moser erläuterte zunächst die im Kreisvergleich unterdurchschnittlichen Haushaltseinnahmen. Für die mittelfristige Finanzplanung bis 2019 sind rund 4,2 Millionen Euro erforderlich, wovon die Gemeinde 2,5 Millionen Euro aus Eigenmitteln stemmen muss. Bei einer jährlichen Durchschnitts-Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 250 000 Euro fehlen unterm Strich pro Jahr 240 000 Euro. Abzüglich der Entnahme von 317 000 Euro aus der Rücklage sind die Vorhaben bis ins Jahr 2019 nur mit einer Neuverschuldung von 712 000 Euro umsetzbar.

Allerdings seien in diesen Investitionen nicht die dringende Sanierung weiterer Ortsstraßen enthalten, geschweige denn die der Außenbereichsstraßen wie Ziegelhüttenweg, Lange Gasse, Lachenäcker, Haspel und Harzwald, die sich in einem noch schlechteren Zustand befinden. Für letztere fünf fielen bei nur teilweisem Ausbau Kosten von mindestens 960 000 Euro an, und es gebe keinerlei Förderung dafür, rechnete Moser vor.

Bei der Suche nach weiteren Geldquellen komme nur die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A von 350 auf 550 und der Grundsteuer B von 330 auf 385 Prozentpunkte infrage. Dadurch ließen sich Mehreinnahmen von 36500 Euro im Jahr erzielen. Das bedeute: Allein die Sanierung von Wegen im Außenbereich dauere bis ins Jahr 2043, und er komme sich vor wie ein Hamster im Laufrad.

18 von 21 Kommunen im Kreis Rottweil hätten das gleiche Problem gehabt und es mit einer Flurneuordnung gelöst. Bei einem Gesamtaufwand von zwei Millionen Euro verbleibe bei einer Förderung von 70 Prozent ein Eigenanteil von 600 000 Euro, der aus den Mehreinnahmen der Grundsteuererhöhung finanziert werden könne. Moser sagte, er wolle jetzt von den Anwesenden eine Abstimmung. Falle die Wahl auf die deutlich bessere Lösung mit der Flurneuordnung, werde er mit der Behörde Gespräche führen. Dann gab er das Thema zu Diskussion frei, die im Laufe des Abends auch hitzig wurde.

Die Anfrage von Günter Haberstroh nach prozentualen Grundstücks-Abtretungen beantwortete der Bürgermeister mit: "Ja, die gibt es, etwa drei Prozent für Wegebau. Das war in den meisten Fällen nie ein Problem". Roland Jäckle wollte von Moser wissen, weshalb die Gemeinde nicht mehr Kredite aufnimmt bei dem derzeit niedrigen Zinsniveau und der geringen Pro-Kopf-Verschuldung. Letzterer Wert, so Moser, bringe nichts. Entscheidend sei, welche Schuldenlast die Gemeinde tragen könne. Er sehe die Grenze bei einer Million Euro. Das Szenario sei bei einer Klausurtagung des Gemeinderats durchgerechnet worden.

"Wir sollten uns für die maroden Straßen und Wege schämen"

Robert King wunderte sich, weshalb die Gemeinde Grundstücke zukaufe, wo sie doch genügend Wege habe. Zum anderen vertrete er die Meinung, dass dieses Thema nicht in eine Bürgerversammlung gehöre, sondern eine Angelegenheit der betroffenen Grundstücksbesitzer sei. Wie Moser aufklärte, befinden sich einige Wege im Außenbereich zwischen einem Drittel bis zur Hälfte auf Privatgrundstück und deshalb müsse Grunderwerb getätigt werden.

Manfred Flaig erinnerte an ein Treffen der Grundstückseigentümer vor zehn Jahren zum gleichen Thema. Da sei geklatscht worden, als das "Nein" zur Flurneuordnung feststand. Da habe man einen großen Fehler begangen, weil sich die Landwirte uneins waren. Auch der Bauernverein sei daran kaputt gegangen. In Hochmössingen seien die Bauern schlauer gewesen und hätten jetzt tolle Wege.

Da es nur noch wenige Landwirte in der Gemeinde gebe, kämen jetzt schon Lohnunternehmen mit großen Maschinen zum Bewirtschaften der Felder. Da werde keine Rücksicht auf die Wege genommen. An King richtete Flaig den Vorwurf, nur dann Präsenz zu zeigen, wenn es um die Flurbereinigung gehe. Sonst sehe man ihn das ganze Jahr bei keiner Veranstaltung, rügte Flaig.

Gemeinderat Wolfgang Auber sagte kopfschüttelnd: "Ich verstehe nicht, warum es 18 Kommunen hinbekommen haben und wir nicht." Auber weiter: "Bei den wenigen Landwirten, die wir im Ort noch haben, kann der Flächenverlust eigentlich kein Thema sein. Wir sollten uns für die maroden Straßen und Wege schämen.". Bei der vom Bürgermeister beantragten Abstimmung gab es eine überwiegende Mehrheit für die Flurneuordnung.

Ihre Redaktion vor Ort Schramberg

Stephan Wegner

Fax: 07422 9493-18

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