Feuerwehr: Löschfahrzeug in Eschbronn muss noch durchhalten
Eschbronn-Mariazell (lh). Die Feuerwehr Eschbronn erhält ein neues Löschfahrzeug LF/10, wofür der Gemeinderat grünes Licht erteilte. Bis das neue Fahrzeug im Gerätehaus in Locherhof geparkt werden kann, werden jedoch noch etwa zweieinhalb Jahre ins Land ziehen.
In der Ratssitzung am Dienstag wies Bürgermeister Franz Moser darauf hin, dass das bisherige Löschfahrzeug LF/8 (Unimog) inzwischen 38 Jahre alt ist und die Feuerwehr bei der Gemeinde einen Antrag für eine Ersatzbeschaffung eingereicht habe. Für diese dringende Investition seien im aktuellen Haushaltsplan 400 000 Euro veranschlagt. Die Verwaltung habe im Dezember vergangenen Jahres je einen Antrag für Fördermittel aus dem Ausgleichsstock und aus der Fachförderung gestellt und rechne mit Zuschüssen in Höhe von 108 000 Euro und 92 000 Euro. Mit einer positiven Entscheidung über diese Anträge könne erst in diesem Sommer gerechnet werden.
Die Feuerwehr ihrerseits habe versucht, mit anderen Kommunen eine Sammelbestellung von baugleichen Fahrzeugen anzustreben, um dadurch preisgünstigere Angebote von den Herstellerfirmen zu erhalten. Außerdem könne durch diese Strategie beim Ausschreibungsverfahren Geld gespart werden, schilderte der Bürgermeister.
Eine Sammelbeschaffung wäre mit Oberndorf und Dornhan möglich. Ein Problem stelle allerdings der unterschiedliche Verfahrensstand der Kommunen dar. Dornhan habe die Zusage für eine Förderung bereits erhalten und sei verpflichtet, im Juli dieses Jahres den Auftrag zu vergeben.
Obwohl eine Vergabe vor Eingang des Bewilligungsbescheids die Förderung ernsthaft gefährde, habe Eschbronn im Gespräch mit dem Kreisbrandmeister beraten, wie man aus dieser Zwickmühle herauskomme. Es sei eine Unbedenklichkeitsbescheinigung beantragt worden, die die Gemeinde von der Fachförderung erhalten habe. Damit sei ziemlich sicher, auch vom Ausgleichsstock eine solche Bescheinigung zu bekommen und die Bestellung des neuen Fahrzeugs vorzeitig zu vergeben. Der Haken daran sei, dass es trotzdem keine Garantie gebe, ob und wie hoch die Förderung ausfalle.
"Wenn Zuschüsse nicht sicher sind, sollte man nicht bestellen, heißt es. Dieses Risiko schätze ich eher gering ein. Es kann aber passieren, dass wir die Fachförderung in Etappen bekommen und zwischenfinanzieren müssen", so Moser. Mit der Sammelbestellung werde gegenüber dem Regierungspräsidium eine Vorbildfunktion geschaffen, dass die Gemeinde gewillt ist, zu sparen. Die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen sei an die Agentur Ralf Wieseke aus Lahr vergeben worden.
Wie Kommandant Andreas Noth ergänzte, gehe die Ausschreibung noch in diesem Monat raus und die Vergabe könne im Juni erfolgen.
Ratsmitglied Christoph Meyer-Sander stellte sich das Szenario vor, wenn die Gemeinde statt 108 000 Euro nur etwa 40 000 Euro Förderung erhalte. "Können wir das stemmen?", wollte er vom Bürgermeister wissen, der abwog: "Deutlich mehr Bauchschmerzen bereitet mir die Schulhausbaumaßnahme. Da könnten die Kosten aus dem Ruder laufen."
Moser bejahte die Vermutung des Kommandanten, wonach eine geringere Förderung eine zweite Antragstellung ausschließe. "Nur wenn wir nichts bekommen, könnten und werden wir erneut einen Förderantrag stellen". Auf Anfrage eines Ratsmitglieds gab Noth an, dass er mit einer Lieferzeit des neuen Fahrzeugs von 22 bis 24 Monaten rechne. Die Abholung wäre dann im Sommer 2022. Angesichts dieser Aussichten war für Rat Ulrich Lägeler klar: "Uns bleibt keine andere Wahl, das Fahrzeug zu bestellen." Einstimmig beschloss der Gemeinderat die dargestellte Ausschreibung mit Festlegung der Vergabekriterien und beauftragte die Stadt Oberndorf mit der Durchführung des elektronischen Vergabeverfahrens.
