Gemeinderat: Gebühren-Kalkulation zur Deponie-Erweiterung
Eschbronn-Mariazell (lh). Die Anlieferung von Erdaushub zur Mini-Erddeponie beim Sportplatz Waldeck wird teurer. Statt bisher zehn Euro müssen jetzt 15 Euro pro Kubikmeter losem Material bezahlt werden.
Nach Auskunft von Eschbronns Bürgermeister Franz Moser in der Sitzung des Gemeinderats hat die Erdauffüllung unterhalb des Hartplatzes des Sportvereins durch eine Erweiterung in Richtung Forst zusätzliche Kapazitäten von rund 5000 Kubikmetern erhalten, die jedoch in eineinhalb bis zwei Jahren erschöpft sein werden. Wie bisher liege die Priorisierung bei den Baumaßnahmen der Gemeinde, private Anlieferungen seien aber weiterhin in geringem Umfang möglich.
Aufgrund der kurzen Nutzungsdauer seien die bisherigen Gebühren nicht auf prognostizierte Kosten und Anlieferungsmenge im Kalenderjahr errechnet worden. Mit der Erweiterung werde eine Neukalkulation erforderlich, bei der eine 100-prozentige Kostendeckung angestrebt werde. Zu Grunde gelegt werden müssten dabei anfallende Investitionen und laufende Kosten für die gesamte Betriebszeit sowie Rückstellungen für Renaturierung und Nachsorge, erläuterte der Bürgermeister.
Für die letzten beiden Punkte schätze die Gemeinde die anfallenden Kosten auf rund 5400 Euro. Ferner müssten für Pacht 15 000 Euro, für Planungs- und Genehmigungskosten, Gutachten und Beprobungen insgesamt 7000 Euro gerechnet werden. In dem Betrag von 40 000 Euro für die Einrichtung seien Ausgaben für das Abschieben und Lagern des Mutterbodens, Herstellung der Zufahrt, Entwässerungseinrichtungen sowie Straßen- und Wegebaukosten enthalten. Den kalkulierten Gesamtkosten von circa 75 000 Euro stünden 5000 Kubikmeter Volumen der Auffüllung gegenüber. So komme ein Preis je angelieferter Menge Aushub bei 15 Euro je Kubikmeter heraus, rechnete Moser aus.
Auf Anfrage von Ratsmitglied Oliver Rapp zur Menge und Anlieferung von Privat, versicherte der Bürgermeister: "Das basiert natürlich auf Vertrauen. Es darf nur Material aus der Gemeinde angeliefert werden, und die Verwaltung wird ein Auge darauf haben." Rat Christoph Meyer-Sander wollte wissen, ob 15 Euro pro Kubikmeter gegenüber anderen Kommunen einen günstigen Preis darstelle. Bei der Stadt Schramberg, wusste Moser, seien bei der Gebührenneukalkulation der Erddeponie Rodelsberg im Stadtteil Waldmössingen knapp 14 Euro je Kubikmeter herausgekommen. Dies sei in den Gremien jedoch umstritten gewesen. Die letztlich mehrheitlich beschlossene Gebühr von 9,28 Euro pro Kubikmeter halte er für deutlich zu niedrig. "Ich sehe deshalb nicht ein, dass die Gemeinde die Erdauffüllung subventioniert", stellte Moser klar.
Dies befürwortete der Gemeinderat einstimmig. Gegenüber dem Schwarzwälder Boten gab der Bürgermeister preis, dass die Gemeinde vorausschauend derzeit in Verhandlungen mit einem Grundstückseigentümer zur Einrichtung einer größeren Erddeponie stehe.
