Haushaltsbericht: Kämmerin zeigt positive Entwicklung auf / Zuschüsse für Grundschule reichen nicht
Eschbronn-Locherhof (lh). Das aktuelle Haushaltsjahr der Gemeinde Eschbronn entwickelt sich besser als im Etat vorgesehen. Dies vor allem, weil die Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Zuweisungen deutlich höher sind.
In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag erläuterte Bürgermeister Franz Moser den von Kämmerin Heike Weißer erstellten Haushalts-Zwischenbericht. Demzufolge verbessert sich die Gewerbesteuer auf circa 700 000 Euro, der Planansatz sah 480 000 Euro vor. Etwa 56 000 Euro mehr kann die Gemeinde bei den Schlüsselzuweisungen vom Land und bei der kommunalen Investitionspauschale erwarten. Im Plan liegen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer, ebenso die Gebührenhaushalte Kindergarten, Abwasser, Friedhöfe und Wasserversorgung. Insgesamt rechnet Moser mit Mehreinnahmen von 285 000 Euro.
Da die Umlagen dadurch ebenfalls steigen, ergibt sich unterm Strich eine Verbesserung von rund 222 000 Euro. Die vorgesehene Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 676 000 Euro könne erwirtschaftet werden, möglicherweise falle sie höher aus, stellte Moser in Aussicht. Wesentlich spannender gestalte sich der Vermögenshaushalt. Bislang seien Zuschüsse von insgesamt 336 000 Euro für die Baumaßnahme Grundschule Eschbronn bewilligt. Da müsse noch deutlich mehr kommen, sonst könne die Gemeinde das rund 3,6 Millionen teure Vorhaben nicht stemmen.
Von zwei Förderanträgen lägen noch keine Bescheide vor. Für die Sanierung der Friedhofstraße bestünde ein Haushaltsausgaberest von 1,11 Millionen Euro. Dieses Geld werde in diesem Jahr nicht mehr gebraucht und müsse in 2019 neu veranschlagt werden.
Für die Tiefbaumaßnahmen Hardter Straße, Locherhofer Straße und Lange Gasse lägen noch keine Schlussrechnungen vor. Er gehe davon aus, dass es in allen Fällen nicht zu einer erheblichen Überschreitung der Mittelansätze kommen werde.
Mehrkosten bei Straßen
Bei der Carl-Härdtner-Straße und dem Fichtenweg müssten dagegen mit überplanmäßigen Ausgaben gerechnet werden. Die Baumaßnahme im Gewerbegebiet Ob Heckenwald sei zwar vergeben, aber noch nicht begonnen worden. Hier seien jetzt schon überplanmäßige Kosten von 90 000 Euro absehbar.
Bei den Grundstückserlösen sei die Kalkulation von 100 000 Euro bereits übertroffen. Inwieweit der Ansatz beim Grunderwerb von 200 000 Euro ausgeschöpft werde, sei noch offen. Da sich Vorhaben wie Schulhaus-Umbau, Breitband und Friedhofstraße auf das nächste Jahr verschöben, werde zur Finanzierung des Vermögenshaushalts keine Kreditaufnahme benötigt, freute sich der Bürgermeister.
Abzüglich der geplanten Entnahme von 86 300 Euro aus der Rücklage verringert sich diese zum Ende des Jahres 2018 auf 1,15 Millionen Euro. Davon müssen 81 000 Euro als gesetzliche Mindestreserve im Sparstrumpf verbleiben. Für Maßnahmen stehen somit 1,07 Millionen Euro zur Verfügung. Das Gremium nahm den Haushaltszwischenbericht zur Kenntnis.
