Eigentlich war der Bau eines Masts auf dem Geisberg beschlossene Sache. Nach einem Bürgerantrag wurde das Thema jedoch erneut im Schuttertäler Rat diskutiert – und wieder bewilligt. Die Räte betonten jedoch, die Ängste ernst zu nehmen.
Zu Beginn der Sitzung erinnerte Bürgermeister Matthias Litterst daran, dass es auf dem Gemeindegebiet, insbesondere in Außenbereichen, mancherorts keinen Empfang gebe. „Seit vielen Jahren werden wir von Teilen der Bürgerschaft gebeten, für eine bessere Mobilfunkversorgung zu sorgen“, so Litterst. Viele sorgten sich, dass bei Unfällen kein Notruf möglich sei.
Vergangenes Jahr kam im Auftrag der Firma Telefonica das Unternehmen ATC auf die Gemeinde zu – mit der Anfrage, auf dem Geisberg einen Mobilfunkmast zu errichten. Im Februar wurde der Antrag in einer öffentlichen Sitzung beraten und das Einvernehmen einstimmig erteilt. Wenig später fragte die ATC an, im Distrikt Kohlewald einen zweiten Mast zu errichten. Litterst sprach daraufhin mit Anwohnern. Diese trugen Bedenken vor und signalisierten, dass sie den Bau ablehnen würden. Wenig später ging ein von 110 Personen unterzeichneter Einwohnerantrag ein, der sich gegen den Bau des ersten Mastes richtete. Anfang September wurde eine Info- und Diskussionsveranstaltung zum Projekt organisiert. Am Dienstag hatte der Gemeinderat das Bauvorhaben nun abermals auf dem Tisch.
Im Rat kamen mit Gottfried Neumaier, Anita Kautzmann und Marina Klausmann die Vertrauenspersonen des Antrags zu Wort. Die Bürger trugen nacheinander Bedenken hinsichtlich der Belastung für Menschen, Tier und Umwelt durch die hohe Intensität der Mobilfunkbelastung vor.
Angesprochen wurden Haftungsthematiken sowie die Frage, wer Grenzwerte kontrolliere. Zudem war zu hören, dass Notrufe auch etwa via Satellitentelefon möglich seien. Kautzmann fragte, wer für Schäden sowie für Wertverluste von Immobilien und Grundstücken hafte. Für Erstaunen sorgte Kautzmann besonders mit einer Aussage: Bürger hätten ihr berichtet, dass sie Angst vor Repressalien haben und daher nicht mehr in den Sitzungen des Gemeinderats oder der Öffentlichkeit erscheinen.
Wertverlust durch einen Mobilfunkmast?
Das wies Litterst, auch im Namen von Verwaltung und Gemeinderat, entschieden zurück. „Ich kann mir nicht vorstellen, wo solche Vorwürfe herkommen sollen.“ Der Rat habe neben der Entscheidungs- eine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung. Es werde sich im Gremium keiner finden, der vom Hauch eines Anscheins einer Repressalie berichten könne. „Grundlage unserer Entscheidung muss immer das Allgemeinwohl sein“, schloss er. Ähnlich äußerte sich Kurt Weber (CDU). „Wir sind gewählte Gemeinderäte und ich glaube, jeder traut sich, mit uns zu reden.“
In seiner Replik auf die Redner ging Litterst auf deren Punkte ein. Für Schäden hafte die Telefonica. Ob mit der Nähe zum Mast eine Wertminderung eines Gebäudes einhergehe, dürfe im Auge des Betrachters liegen. Die Überprüfung von Grenzwerten obliege der zuständigen Baurechtsbehörde des Landratsamts. Betrachte man seriöse wissenschaftliche Studien, fänden sich keine Belege für zu hoch bemessene Grenzwerte, die Weltgesundheitsorganisation sehe keinen Zusammenhang zwischen elektromagnetischen Feldern und erhöhtem Krankheitsaufkommen. Zwar sei es praktisch nie nachzuweisen, dass etwas völlig ungefährlich sei. Gleichwohl spreche man nicht erst seit gestern von elektromagnetischer Strahlung, eine nachgewiesene erhebliche Gefahr von Mobilfunkstrahlung sei nicht nachgewiesen worden. Niemand könne aber behaupten, dass elektromagnetische Strahlung keinerlei Auswirkung auf Mensch, Tier oder Umwelt habe. Bei Bienen sei etwa ein teilweise abweichendes Verhalten bewiesen.
Notrufe sind ein zentrales Thema
Auch auf die Notruf-Problematik ging Litterst ein: Fälschlicherweise gebe es die Annahme, dass ohne Mobilfunkempfang ein Notruf via Handy abgesetzt werden könne. Das Gerät suche sich zwar unabhängig vom Anbieter eine Netzverbindung. Bestehe aber kein Empfang, könne kein Notruf abgesetzt werden. In ein paar Jahren sei man vielleicht so weit, dass Satellitentelefone verbreitet seien. „Ich glaube aber, dass aktuell die wenigsten eines besitzen“, so Litterst. Auch Sebastian Mellert (CDU) sprach das Thema Notruf an. Er arbeitet im Forst und kenne sich mit der Problematik aus. „Das kann einfach bedrohlich sein.“
Die Räte betonten, dass man Ängste ernst nehme und die Beteiligung gut finde. Letztlich stimmte der Rat mit einer Enthaltung für das erneute Einvernehmen zum Bauvorhaben.
Der zweite Mast
Die Gemeinde wurde einstimmig beauftragt, hinsichtlich des Standorts des zweiten Masts die maximal mögliche Entfernung zu Wohnbebauung zu suchen und sich gegebenenfalls mit Wohnungseigentümern hinsichtlich eines Alternativstandorts in Verbindung zu setzen. Über den letztendlichen Standort wird der Rat Beschluss fassen.