Dass die SPD-Bundesvorsitzende 2025 nochmals für den Bundestag kandidieren will, hat inzwischen ein riesiges Medienecho hervorgerufen – weil sie 2020 noch etwas anderes verlauten ließ. Unsere Redaktion berichtete vor gut einer Woche darüber. Nun äußern sich die hiesigen Kreisverbände der Partei dazu.
Die Rede ist von „Wortbruch“, vom „Rückzug vom Rückzug“: Dass die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken vor Kurzem ankündigte, 2025 erneut für den Bundestag zu kandidieren, schlägt dieser Tage hohe Wellen.
Der Grund: Würde sie gewählt, wäre es ihre vierte Legislaturperiode. Im Herbst 2020 hatte die Co-Bundesvorsitzende der SPD allerdings gegenüber der Süddeutschen Zeitung die immer wieder aufflammende Frage in den Raum gestellt, ob es eine Obergrenze für die Mandatszeit im Bundestag geben sollte.
„Danach bin ich raus“, hieß es
Damals plädierte sie für eine Begrenzung auf drei Legislaturperioden; unter anderem, weil aus der Abgeordnetentätigkeit kein „lebenslanger Beruf“ werden solle.
Für Esken stand seinerzeit die Kandidatur für ihre dritte Legislaturperiode an. „Danach bin ich raus“, meinte sie damals. Ein klarer Widerspruch. Esken sitzt für den Wahlkreis Calw-Freudenstadt im Bundestag. Auf Nachfrage unsererseits wollte sich die SPD-Bundesvorsitzende nicht weiter zum Thema äußern.
Die Botschaft ist klar
Was unsere Redaktion bereits vor gut einer Woche berichtete, hat am Donnerstag in dieser Woche nun auch seinen Weg in viele andere Medien im Blätterwald gefunden.
Am Freitagabend meldeten sich daraufhin jetzt wiederum die SPD-Kreisverbände Freudenstadt und Calw in einer Pressemitteilung zu Wort. Die Botschaft ist klar: „Die SPD-Kreisverbände Calw und Freudenstadt begrüßen es ausdrücklich, dass ihre Bundestagsabgeordnete und Parteivorsitzende Saskia Esken sich zu einer erneuten Kandidatur für den Bundestag bereiterklärt“, heißt es in der Mitteilung.
Vorwurfe spiegele nicht Meinung der SPD wider
Und weiter: „Der in den Medien verbreitete Vorwurf des Wortbruchs beruht auf der Äußerung eines einzelnen Mitglieds und spiegelt in keiner Weise die Meinung der SPD in den Kreisen Calw und Freudenstadt wider.“
Diesen Vorwurf hatte Manfred Stehle aus Althengstett geäußert, der frühere Amtschef im baden-württembergischen Integrations- und Kultusministerium, der seit mehr als 50 Jahren Mitglied der SPD ist.
Esken, so bekräftigen die Vertreter der Kreisverbände, habe sich in den vergangenen Jahrzehnten „hochverdient um den Wahlkreis Calw/Freudenstadt gemacht und im Bundestag herausragende Arbeit geleistet“. Der Verband würdige ausdrücklich ihre engagierte Arbeit. Ihre Bilanz der vergangenen zehn Jahre Mandat könne sich sehen lassen.
„Geeint wie selten zuvor“
„Ohne Saskia Esken gäbe es keinen Digitalpakt für die Schulen, kein Corona-Aufholpaket und kein Startchancenprogramm – zentrale Errungenschaften ihrer politischen Arbeit, die eine zeitgemäße und sozial gerechte Bildung an unseren Schulen stärken“, schreiben die Kreisverbände.
Zudem setze sich die Bundesvorsitzende immer wieder erfolgreich für wichtige Fördermaßnahmen in ihrem Wahlkreis ein.
„Als Parteivorsitzende hat sie in schweren Zeiten Verantwortung übernommen und mit dafür gesorgt, dass die SPD an ihrer Spitze geeint dasteht wie selten zuvor, die Bundestagswahl gewonnen hat und den Bundeskanzler stellt“, wird in der Mitteilung ferner aufgezählt.
„Egal wie stark der Wind uns ins Gesicht bläst“
„Wir als SPD-Kreisverbände Freudenstadt und Calw stehen fest hinter Saskia Esken und unterstützen sie in ihrer erneuten Kandidatur, die in der aktuellen Lage ein wichtiges Signal der Kontinuität und Stabilität darstellt. Wir sind überzeugt, dass sie weiterhin wertvolle Arbeit für unseren Wahlkreis und für Deutschland leisten wird“, heißt es abschließend.
Esken selbst hatte ihre erneute Kandidatur Mitte Juni gegenüber unserer Redaktion damit begründet, dass die Sozialdemokraten „auch weiterhin eine starke Stimme sein und Politik machen“ wollen „für diejenigen in unserem Land, die mit ihrer Arbeit den Laden am Laufen halten. Für die, die jeden Tag dazu beitragen, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten. Die sich engagieren für die Demokratie und gegen ihre Feinde.“
Das bleibe zu allen Zeiten klar, „egal wie stark der Wind uns ins Gesicht bläst“.