Im Fall Sebastian Edathy ist SPD-Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel schon im Oktober 2013 über die Ermittlungen informiert worden, das teilte die SPD am Donnerstag mit. Unterdessen will die Staatsanwaltschaft weiter keine Auskunft über die Ermittlungen geben.
Im Fall Sebastian Edathy ist SPD-Parteichef und Vizekanzler Sigmar Gabriel schon im Oktober 2013 über die Ermittlungen informiert worden, das teilte die SPD am Donnerstag mit. Unterdessen will die Staatsanwaltschaft weiter keine Auskunft über die Ermittlungen geben.
Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist bereits im Oktober 2013 von dem damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über mögliche Ermittlungen gegen Sebastian Edathy informiert worden.
Das teilte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann in einer Erklärung mit, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Der Name Edathy sei bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht. "Dabei - so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden - gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte." Allerdings hieß es damals, es werde möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen, heißt es in der Erklärung weiter.
"Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert", teilte Oppermann mit. "Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen."
Gabriel, Steinmeier und er hätten sich darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden. "Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert", so Oppermann.
Die Staatsanwaltschaft Hannover äußert sich bisher nicht zu dem konkreten Verdacht gegen Edathy, der am Freitag nach über 15 Jahren im Bundestag sein Mandat niedergelegt hatte - er nannte dafür gesundheitliche Gründe. Nach Bekanntwerden der Ermittlungen wies er den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurück.