Die Suche nach möglichen Einsparungen gestaltet sich für die Tuninger Verwaltung zusehends schwieriger. Im Gemeinderat wird daher die Möglichkeit diskutiert, mehr Einnahmen zu generieren. Gleichzeitig hat die Verwaltung weiter fest im Fokus, die Gemeinde attraktiv zu halten.
Tuningen - Der Gemeinderat mit Bürgermeister Ralf Pahlow an der Spitze setzte sich für die diesjährigen Haushaltsberatungen zum Ziel, die Attraktivität, den Standortvorteil und die Qualität von Tuningen als Wohnort zu erhalten. Um das unbefriedigende Defizit von 990 000 Euro im Ergebnishaushalt zu minimieren, setzte er in seinen Beratungen darauf, Einsparungen bei den Aufwendungen mit einer Verbesserung der Einnahmesituation zu kombinieren.
Aus Sicht der Verwaltung drehte Anina Renner, Leiterin der Finanzverwaltung, an allen Stellschrauben, die Einsparungen so hoch wie möglich zu gestalten. Doch es wird immer schwieriger die Aufwendungen mit den Erträgen zu decken, wobei in diesem Jahr der Rechnungshof aufgrund der Auswirkungen der Pandemie noch milde walten ließ.
Hebesätze immer noch weit unter Durchschnitt
Ratsmitglied Eckhard Britsch schlug vor, mit einer möglichen Erhöhung der Gebühren die Einnahmesituation zu verbessern. Indes verwies Pahlow darauf, dass sich dieses Vorhaben nur nach einer vorhergehenden rechtlichen Prüfung durchführen lässt. Mehrheitlich einigte sich der Gemeinderat schließlich darauf die Hebesätze für die Grundsteuer A und B um jeweils 20 Prozentpunkte und die Gewerbesteuer um zehn Prozentpunkte zu erhöhen. Mit den neuen Hebesätzen von 350 Prozent beziehungsweise 330 Prozent für die Grundsteuer und 360 Prozent für die Gewerbesteuer befindet sich die Gemeinde im kreisweiten Vergleich noch immer weit unter dem Durchschnitt.
Ehemaliges Liapor-Gelände
Ratsmitglied Holger Ulrich hielt die Erhöhung in Zeiten der Pandemie zwar für unpassend. Doch überwiegend vertrat das Gremium eine ähnliche Meinung wie Emil Maier, der eine Attraktivität der Gemeinde hervorhob, die ohne finanzielle Grundlagen nicht zu erzielen gewesen wäre.
Nebst diversen Kürzungen oder Streichungen von Haushaltsmitteln, die sich beispielsweise durch die der geänderten Eigentumsverhältnisse im Fall des ehemaligen Liapor-Geländes oder durch eine Reduktion der Ausgaben für den geplanten Grundstückskauf durch die Gemeinde ergaben, nahm sich der Gemeinderat ausreichend Zeit, um über Investitionen zu diskutieren.
Steigerung der Attraktivität Tuningens
Aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen kam für eine Mehrheit im Gremium die Verschiebung einer Sanierung der Lupfenstraße nicht in Frage. Einen weiteren Meilenstein zur Steigerung der Attraktivität setzte das Gremium, als es dem Antrag von Sarah Schnekenburger zustimmte, die vorschlug den zum Neubaugebiet Eckritt benachbarten Spielplatz zu erweitern und zu sanieren. Die Verwaltung klärt nun ab, in wieweit diese Bereicherung für junge Familien mit Kindern in die Aufwendungen für das Baugebiet "Eckritt" integriert werden kann, welches bislang keine Fläche für einen Spielplatz vorsieht.
Den von Yasmin Merz eingebrachten Vorschlag, die Spielplatzsanierung in den Folgejahren mit der Sanierung des benachbarten Basketballplatzes zu kombinieren, begrüßten die Ratsmitglieder. Bürgermeister Pahlow verwies jedoch darauf, dass die Hartplatzerneuerung eine kostenintensive Altlastensanierung auslöst.
Räumlichkeit für Sozialverein
Weniger Glück hatte Eckhard Britsch mit seinem Antrag an die Gemeinde, die Hälfte der Mietkosten für eine Wohnung zu übernehmen, in welcher der Sozialverein seine Kaffeenachmittage und Treffen veranstalten kann. Hans Mauch verwies auf die vorhandene Raumkapazität im Lebenshaus Ochsen.
Der Gemeinderat nahm sich stundenlang Zeit für seine Beratungen. Finanzleiterin Anina Renner arbeitet die vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen bei den Investitionen, die Streichungen und Kürzungen nun in den Haushalt so ein, damit er am 16. Dezember verabschiedet werden kann.