Kommunales: Maßnahme soll als Erledigungsaufgabe an Bad Wildbad übertragen werden / Förderung für öffentliches Internet?
Nach der Ablehnung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vergabe der Bauarbeiten zum Anschluss des Bergweges an die öffentliche Kanalisation in der Juli-Sitzung wird sich die Realisierung dieser Baumaßnahme bis ins Jahr 2020 verzögern.
Enzklösterle. Mit dieser Information musste Bürgermeister Sascha Dengler bei der jüngsten Gemeinderatssitzung aufwarten, zu der auch einige Bewohner von Gebäuden am Bergweg gekommen waren.
So wurde schon in der Bürger-Frage-Viertelstunde zu Beginn der Sitzung der Sachstand dazu erfragt. Dengler berichtete über eine Besprechung mit dem planenden Ingenieurbüro und mit dem Landratsamt Calw, bei der der Verwaltung "Hausaufgaben" auferlegt worden seien, die jetzt abgearbeitet würden. Auf eine weitere Frage aus den Reihen der Zuhörer führte er aus, dass man sich derzeit bemühe, die Laufzeit der Zuschusszusage des Landes für diese Baumaßnahme zu verlängern und deren Rücknahme zu verhindern. Der mit der Baumaßnahme verbundene Ausbau des Bergweges im Rahmen des so genannten Schwarzwaldverfahrens sei durch die Verschiebung der Baumaßnahme ins Jahr 2020 wohl nicht gefährdet.
Vorgesehen war eigentlich, bei der Gemeinderatssitzung den "Tiefbau Kanalanschluss Bergweg" als Erledigungsaufgabe im Rahmen der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft auf die Stadt Bad Wildbad zu übertragen.
Da Gemeindekämmerin Sarah Horn kurzfristig verhindert war und mit einem entsprechenden Sachvortrag nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, wurde dieser Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung des Gemeinderats verschoben.
Neue Begrüßungsschilder
Nach einer Information von Dengler wurde das Verfahren zur Aufstellung neuer Begrüßungsschilder an den Ortseingängen weiter betrieben. Was allerdings noch fehle, sei die dazu notwendige Baugenehmigung.
"Tiny Homes"
Dengler befasst sich derzeit mit einer eventuellen Planung zum Bau von "Tiny-Homes", also Mini-Häusern mit wenigen Quadratmetern Wohnfläche. Liegen ihm doch schon etwa 40 Anfragen vor. Was man allerdings dazu noch brauche, seien Baugrundstücke, weshalb er Bürger zur Bereitstellung von Bauland für diesen Zweck aufrief. "Planungsrechtlich wird es nicht einfach werden", schränkte er allerdings ein. Sei dies doch eine "ganz andere Art zu wohnen". Im Falle einer Realisierung eines solchen Projektes könnte Enzklösterle eine gewisse Vorreiterrolle in Baden-Württemberg für sich in Anspruch nehmen, so Dengler.
Öffentliches WLAN
Er informierte den Gemeinderat über ein EU-Förderprogramm zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN mit einem Hotspot in der Gemeinde, für das sich Enzklösterle bewerben werde. Darin sah er eine Möglichkeit, beispielsweise Besucher des Kurortes über ein solches Medium touristisch werben zu lassen, zumal das schnelle Internet in Enzklösterle noch immer ein Problem sei.
Kommunikation fördern
Gemeinderat Stefan Waidelich regte, unterstützt von Michael Faschon eine kostenlose Forcierung der Kommunikation von Bauinteressenten mit der Baurechtsbehörde der Stadt Bad Wildbad schon im Vorfeld förmlicher Baurechtsverfahren wie etwa bei Bauvoranfragen und Baugesuchen an. Das sicherte der bei der Sitzung anwesende stellvertretende Baurechtsamtsleiter Eric Beckmann zu.
Friedhofsbepflanzung
Gemeinderat Waidelich regte weiter an, bei einer Besichtigung der Friedhöfe im nächsten Frühjahr eine etwaig notwendige Neupflanzung von Gehölzen zu erörtern und aus Verkehrssicherheitsgründen die Hecke entlang des Gehwegs am Klostergarten zurückzuschneiden.
Neue Sitzordnung
Eine Aussprache über die eventuelle Änderung der Sitzordnung nach der Neuwahl des Gemeinderates im vergangenen Mai wurde auf die nächste Sitzung verschoben.