Inwieweit Bürger mitbestimmen können und sollten, ist im Gemeinderat in Binzen diskutiert worden. Ihre Meinung sollte digital öfter abgefragt werden, meint Stefan Berg.
Gemeinderat Stefan Berg will die Bürger stärker in die Kommunalpolitik einbinden. Berg will zudem die Bevölkerung stärker in die Gemeindepolitik einbinden, weil er nicht weiß, ob er immer im Sinne der Bevölkerung agiert. Ihre Meinung sollte zum Beispiel über digitale Medien öfter abgefragt werden, meint Berg.
Frank Krumm wies daraufhin, dass die Bürger den Informationsvorsprung der Gemeinderäte nicht hätten und sie sich Informationen auch nicht holten. Die permanente Einbindung der Bürger bei Entscheidungen solle man auf keinen Fall zum Standard machen.
Bürgermeister Andreas Schneucker wies auf die Instrumente „Bürgerempfang“ und „Bürgerentscheid“ hin und sagte, dass die Mehrheitsentscheidung nicht in jedem Fall umgesetzt werden müsse: „Wenn zwei Drittel der Binzener dafür stimmten, das Rathaus rosa anzustreichen, werde er diesem Votum nicht folgen.“ Stattdessen wolle er sich dafür einsetzen, dass der Farbanstrich nicht rosa werde.
Berg: „Viele Protestwähler fühlen sich nicht verstanden“
Berg sieht die stärkere Einbindung der Bürger auch als Maßnahme gegen den Rechtsruck. „Viele Protestwähler fühlen sich nicht verstanden von den Politikern.“
Berg bat zudem darum, dass die Bauanträge nicht mehr so ausführlich vorgestellt werden wie bisher.
Schneucker versicherte, dass künftig zum Beispiel Anträge zur Errichtung von Dachgauben oder Carports nicht mehr erläutert würden, größere Anträge aber schon.
Ein Bürger meldete sich zu Wort und bat darum, dass die Schauspieler die Zehntscheune zum Üben nutzen dürfen.